Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff saktioniert das Gesetz zur Unterstützung von Kindern in extremer Armut / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff saktioniert das Gesetz zur Unterstützung von Kindern in extremer Armut / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff unterzeichnete gestern (03.10.) das Gesetz, das Maßnahmen des Programms Brasil Carinhoso („Zärtliches Brasilien“) stützt. Darunter befindet sich auch das Hilfsprogramm zur Überwindung extremer Armut in der frühen Kindheit, das das Familienstipendium Bolsa Família ergänzt und ein Mindesteinkommen von 70 Reais (ca. 26 Euro) pro Person in Familien mit Kindern bis zu sechs Jahren garantiert. Seit Juni wird diese Sozialleistung gezahlt. So konnten bereits 1,8 Millionen Kinder aus extremer Armut geholfen werden, teilte das Ministerium für soziale Entwicklung MDS (Ministério do Desenvolvimento Social) mit.

Laut Schätzungen Tereza Campellos, Ministerin der MDS, wären 8,7 Millionen Menschen von der extremen Armut betroffen. Im Monat September hat die Regierung schon 182 Millionen Reais (rund 69 Millionen Euro) in das Programm Brasil Carinhoso investiert. Zwar wurde das Programm bereits im Mai dieses Jahres bekanntgegeben, allerdings diskutierte man im Nationalkongress noch Details der Inhalte, sodass erst jetzt aus einer provisorischen Maßnahme ein Gesetz werden konnte.

Rousseff bezeichnete das Gesetz als eines der Hauptmaßnahmen der brasilianischen Regierung: „Brasilien unternimmt Schritt für Schritt Aktionen zur Verbesserung seiner Sozialpolitik. Wenn wir zu internationalen Tagungen gehen, stellen wir fest, dass Brasilien großen Respekt erfährt, vor allem von denjenigen, die vor der Herausforderung sozialer Eingliederung stehen.“

Die Maßnahmen umfassen den Plan „Brasilien ohne Elend“ (Plano Brasil sem Miséria) und erleichtern den Zugang zu Kindertagesstätten und Vorschulen. Auch erweitern sie die finanziellen Mittel frühkindlicher Bildungseinrichtungen um 66 Prozent. Im Bereich Gesundheit wird die Verteilung von Eisen und Vitamin A an Kindern gefördert, außerdem sind Medikamente zur Asthmabehandlung kostenlos erhältlich.

Des Weiteren erlaubt das Gesetz den Zugriff auf die RDC-Vertragsbestimmungen (Regime Diferenciado de Contratações), um Baumaßnahmen von Bildungseinrichtungen zu stützen. Ursprünglich wurde dieses System für Verträge des Konföderationenpokals 2013, der Fußball-WM 2014 und der Olympischen Spiele 2016 geschaffen. (ds)