Bei den Strafprozessen geht es zum Beispiel um Korruption zwischen Autobahn- und Bundespolizei. / Copyright: Wikimedia Commons, Olbertz
Bei den Strafprozessen geht es zum Beispiel um Korruption zwischen Autobahn- und Bundespolizei. / Copyright: Wikimedia Commons, Olbertz

Bei den Strafprozessen geht es zum Beispiel um Korruption zwischen Autobahn- und Bundespolizei. / Copyright: Wikimedia Commons, Olbertz

Bei Untersuchungsverfahren gegen Angestellte im öffentlichen Dienst in den vergangenen Jahren kam es in 26 Prozent der Fälle zu einer Verurteilung. Seit 2010 konnten 10.948 Prozesse angeschlossen werden, dabei wurde in 2.837 Fällen eine Bestrafung erteilt – angefangen bei einer Verwarnung das Amt zu verlieren. Die Ermittlung zu den möglichen rechtswidrigen Taten wurden jedes Mal entweder von dem Ministerium in Auftrag gegeben, bei dem die beschuldigte Person angestellt ist, oder durch Aussagen von außen, wie anonyme Anzeigen, Informationen des Rats für Finanzaktivitätskontrolle (Coaf) oder Mitarbeitern der Hauptkontrollstelle des Staates CGU.

Eine Kommission aus drei Personen soll einen Fall jeweils aufklären. Die Ermittlungen umfasst die Anhörung von Zeugen und die Befragung des Angeklagten. Daten der CGU zeigen, dass es in fünf Jahren zu rund 4000 Verurteilungen gekommen ist – dabei kann ein Mitarbeiter mehrfach in unterschiedlichen Prozessen verurteilt werden. Insgesamt arbeiten in der öffentlichen Verwaltung von Brasilien 544.300 aktive Mitarbeiter.

Etwas mehr als 72 Prozent der Fälle, in denen es zu einer Bestrafung kam, betrafen die Ministerien für Justiz, Sozialversicherung und Bildung. Dabei geht es bei den Prozessen in Bezug auf die Justiz vor allem um Korruption zwischen Mitarbeitern der öffentlichen Sicherheit wie der Autobahn- und der Bundespolizei. Hinsichtlich der Sozialversicherung kommt es in erster Linie zum Eintrag von falschen Daten in das System. (ls)