Insgesamt 46 Abgeordnete verhandeln einen Parteienwechel. Bessere Listenplätze warten. / Copyright: Agência Brasil
Insgesamt 46 Abgeordnete verhandeln einen Parteienwechel. Bessere Listenplätze warten. / Copyright: Agência Brasil

Insgesamt 46 Abgeordnete verhandeln einen Parteiwechel. Bessere Listenplätze warten. / Copyright: Agência Brasil

Die Zulassung von zwei neuen politischen Parteien durch das Oberste Wahlgericht Brasiliens (Tribunal Superior Eleitoral, kurz: TSE) vergangenen Dienstag (24.09.) führte unter den Parlamentsabgeordneten am gestrigen Mittwoch zu einem vielfachen Interesse, das Parteibuches zu wechseln.  Wie die Tageszeitung Folha de São Paulo berichtet, verhandeln derzeit 46 Abgeordnete, also 8,9 Prozent der Kammer, ihren Wechsel zu einer der neuen Parteien.

Zum einen gibt es die neue Oppositionspartei Solidarität (Solidariedade), die vom Vorsitzenden der Gewerkschaftsvereinigung Força Sindical, Paulo Pereira da Silva, gegründet wurde und der selbst zuvor der PDT angehört hatte. Die andere neue Partei, Pros (Partido Republicano da Ordem Social), ist von einem Politiker aus der Provinz des Bundesstaates Goiás aufgestellt worden. Ihm wird eine gewisse Regierungsnähe unterstellt. Zudem steht noch die gerichtliche Anerkennung der neuen Partei REDE der grünen Abgeordneten und ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Marina da Silva aus. Bereits jetzt hatte sie Zulauf von sechs Abgeordneten aus vier Parteien. Insgesamt gibt es nun 26 Parteien im brasilianischen Parlament. Die große Mehrheit davon – 16 Parteien – gehören der Regierungskoalition an.

Laut Folha habe es in der Cafeteria des Parlaments Szenen wie auf dem Jahrmarkt gegeben. In Einzelgesprächen oder Kleingruppen hätten die Abgeordneten bei den Vorsitzenden der neu gegründeten Parteien Schlange gestanden. Bei einem Kaffee wurde über die Vergabe von Posten diskutiert. Auch seien manche Abgeordnete, wie Marçal Filho (PMDB) und José Humberto (PHS) besonders umworben worden, heißt es. Von diesen wisse man, dass sie mit der Aufstellung innerhalb ihrer derzeitigen Parteien unzufrieden seien. Marçal Filho selbst begründete den Schritt des Parteienwechsels mit regionalen Differenzen in seiner Partei. Auch Romário, ein ehemaliger Stürmer der Fußballnationalmanschaft, und derzeit für die PSB im Parlament möchte noch während seiner ersten Amtszeit das „Team“ wechseln und zu Pros gehen.

Obwohl das Wahlgericht 2007 so genannte Treueregeln erlassen hatte, die den Wechsel während der Legislaturperiode verbieten, wird der Betritt zu einer neu gegründeten Partei nicht bestraft. Das TSE sieht sich zu den Bestrafungen gezwungen, da manche Abgeordnete mitunter sechs unterschiedlichen Parteien angehört hatten. In der Regel sind ein besserer Listenplatz oder die Chancen auf einen Posten ausschlaggebend für den Wechsel der Partei. Die größte Partei, die Regierungspartei PT, gilt als die konsolidierteste politische Kraft. Bei 88 Abgeordneten verlor sie nur einen. (ms)