Lula und Mahmoud Abbas im März 2010 in Ramallah. Vorbereitungen des Abkommens / Copyright Agência Brasil, Foto: Ricardo Stuckert

Lula da Silva und Mahmoud Abbas im März 2010 in Ramallah zu Vorbereitungen des Abkommens / Copyright Agência Brasil

Am gestrigen Donnerstag (27.12.) trat das neue Abkommen zwischen Brasilien und den palestinensischen Gebieten in Kraft. Die Übereinkunft sehe vor allem eine technische Zusammenarbeit vor und ziele darauf ab, die Verbindungen zwischen den beiden Ländern mittels gemeinsamer Politik zu festigen, so eine Bekanntmachung der brasilianischen Regierung vom Donnerstag.

Das Abkommen setzt zum einen die bereits begonnene Zusammenarbeit in den Bereichen Städteplanung und Öffentlichkeitsarbeit fort und etabliert zum anderen neue Kooperationen in den Bereichen Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Sport und Bildung. Des Weiteren legt die Vereinbarung die Ausstellung von Visa für Diplomaten und Delegierte, eine Steuerbefreiung bei persönlichen Gegenständen und eine erleichterte Rückführung in Krisenzeiten fest. Der Text sieht zudem Partnerschaften mit öffentlichen und privaten Institutionen als auch Nichtregierungsorganisationen vor und schließt zudem die Möglichkeit der Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen mit ein.

Das Abkommen wurde noch unter dem Präsidenten Lula da Silva bei einem Besuch in Ramallah am 17. März 2010 vereinbart, aber erst jetzt vom brasilianischen Kongress bestätigt. Damals hatte Brasilien eine ständige Vertretung in den palestinensischen Gebieten eröffnet. Seit Längerem ist Brasilien einer der maßgeblichen Befürworter eines unabhängigen und autonomen Staates Palestina und hat die palestinensischen Gebiete immer wieder mit Gütern und Warenlieferungen unterstützt. (ms)