Romero Jucá, Führer der Regierung im Senat / Copyright: Agência Brasil

Romero Jucá, Führer der Regierung im Senat / Copyright: Agência Brasil

Die Abstimmung im Senat über das neue Waldgesetz (Código Florestal) in Brasilien soll beschleunigt werden. Romero Jucá, Führer der Regierung im Senat, schätzte ein, dass über das Gesetz im Senat bereits im September abgestimmt werden könne. Alle Beteiligten würden sich dafür einsetzen, den Zeitplan einzuhalten. So seien die Senatoren Luiz Henrique da Silveira (PMDB) und Jorge Viana (PT) dafür verantwortlich, die Inhalte in den verschiedenen Kommissionen vorzustellen.

Morgen (24.08.) werde Luiz Henrique da Silveira den Entwurf in der Kommission für Verfassung und Justiz (Comissão à Constituição e Justiça, kurz: CCJ) präsentieren. Anschließend erfolge eine Analyse der Senatoren sowie der CCJ über Verfassungsmäßigkeit und Zulässigkeit des Textes. Sobald die Genehmigung der CCJ vorliegt, bilde diese die Basis für den Entwurf, den Silveira bei der Kommission für Landwirtschaft und Agrarreform (Comissão da Agricultura e Reforma Agrária) vorstellt.

Außer der Tagung mit der CCJ seien weitere öffentliche Audienzen mit den Kommissionen für Landwirtschaft und Umwelt geplant.

Laut Jucá müsse über das Projekt im Senat schnellstmöglich entschieden werden, auch wenn das Material sehr komplex sei. Dass Silveira und Viana gemeinsam an einem Entwurf arbeiten, würde den Prozess beschleunigen. Dieser Entwurf könne dann von den Kommissionen für Verfassung und Justiz, für Umwelt, Landwirtschaft und Agrarreform sowie von der Kommission für Wissenschaft und Technologie genehmigt werden.

Die Senatorin Ana Amélia Lemos (PP) glaubt, dass der Senat bis Mittwoch eine Rückmeldung geben werde. Sie bekundete, dass das Waldgesetz allerdings auch auf Widerstand stoßen könne und befürchte Demonstrationen diverser Umweltschutzorganisationen. Auch die Ex-Senatorin Marina Silva, ehemals Mitglied der Grünen Partei (Partido Verde), äußerte sich kritisch, da in ihren Augen das neue Waldgesetz zu einem Verlust der Kontrolle über die Abholzung führen werde. (ds)