Die französische Alstom hatte in Brasilien unter anderm Zuschläge für die Straßenbahn in Brasília bekommen. Im Hintergund liefen Preisabsprachen. / Copyright: WikiCommons Autor: Occitandu34
Die französische Alstom hatte in Brasilien unter anderm Zuschläge für die Straßenbahn in Brasília bekommen. Im Hintergund liefen Preisabsprachen. / Copyright: WikiCommons Autor: Occitandu34

Die französische Alstom hatte in Brasilien unter anderm Zuschläge für die Straßenbahn in Brasília bekommen. Im Hintergund liefen Preisabsprachen. / Copyright: WikiCommons Autor: Occitandu34

Die Aufklärung über Preisabsprachen von fünf internationalen Straßen- und S-Bahn-Herstellern bei öffentlichen Ausschreibungen in Brasilien verzögert sich. Der Präsident der in den Korruptionsskandal involvierten Alstom, Marcos Costa, entzog sich am gestrigen Donnerstag (07.11.) seiner Aussage vor der Parlamentarischen Untersuchungskommission (Comissão Parlamentar de Inquérito, kurz: CPI) für Transport des Stadtparlaments von São Paulo. Wie sein Anwalt mitteilte, habe Costa plötzlich ein Unwohlsein empfunden. Der Abgeordnete und Kommissionsmitglied Adilson Amadeu von der PTB bezeichnete den Unternehmer daraufhin öffentlich als Feigling. Andere Mitglieder zeigten sich sehr verärgert.

Costa sollte vor der Untersuchungskommission über die Beteiligung der Alstom an dem Kartell berichten. Eine zuvor von Alstom gerichtlich errungene einstweilige Verfügung, die das Unternehmen von Aussagen befreite, wurde vom Landesgericht São Paulo für ungültig erklärt. Dies wurde unter anderem damit begründet, dass die weiteren vier Unternehmen bereits angehört wurden. Seit August laufen Ermittlungen gegen die fünf am Kartell beteiligten Unternehmen Siemens, Alstom aus Frankreich, Bombardier aus Kanada, Mitsui aus Japan und die CAF aus Spanien (BrasilNews berichtete, 14.08.2013).

Mitte Juli 2013 hatte Siemens Brasilien eine Selbstanzeige gestellt und damit das Kartell öffentlich gemacht (BrasilNews berichtete, 15.07.2013). Die CPI wurde im Zuge der großen Proteste vom Juni und Juli dieses Jahres gegen die Fahrpreiserhöhungen eingerichtet. Die von der linksgerichteten Partido dos Trabalhadores (PT) kontrollierte Kommission geht auch Anschuldigen wegen Bestechung gegen Regierungsmitglieder von São Paulo der Partei PSDB nach. Am 24. Oktober veröffentlichte die Tageszeitung Estado de São Paulo einen Bericht über eine bekannt gewordene E-Mail eines Alstom-Mitarbeiters vom 28. November 2004. Aus dieser gehen Betrugs- und Bestechungsversuche von hohen Behördenmitarbeitern der Regierung des Staates São Paulo hervor. (ms)