Abgeornete und Koordniatorin der Sub-Kommission „Erinnerung, Wahrheit und Gerechtigkeit“, Luiza Erundina / Copyright: Agência Brasil

Die Abgeordnete und Koordniatorin der Sub-Kommission „Erinnerung, Wahrheit und Gerechtigkeit“ Luiza Erundina / Copyright: Agência Brasil

Gestern (03.04.) begannen in der brasilianischen Hauptstadt Brasília die Anhörungen von Personen, die mit gewaltsamen Verbrechen während der brasilianischen Militärdiktatur in Verbindung gebracht werden können. Die Anhörungen werden von der Sub-Kommission „Erinnerung, Wahrheit und Gerechtigkeit“ („Memória, Verdade e Justiça“) der Kommission für Menschenrechte und Minderheiten geleitet. Ziel des Ausschusses ist es, die Nationale Wahrheitskommission (Comissão Nacional da Verdade), die noch nicht ihre Arbeit aufgenommen hat, zu unterstützen.

In der Sub-Kommission sind elf Parlamentarier vertreten, die zur Aufklärung von Verbrechen, welche durch staatliche Vertreter zwischen 1946 und 1988 begangen worden sind, beitragen sollen. Die Koordinatorin, die Abgeordnete Luíza Erundina (PSB-SP), teilte mit, dass das Hauptaugenmerk auf dem Zeitraum zwischen 1964 und 1985 liegen werde, in dem besonders Fälle von Verschwinden, Geiselnahmen und Morden untersucht würden. Am gestrigen und ersten Gerichtstermin wurden zwei Militärangehörige unter Ausschluss der Öffentlichkeit angehört, die während der Diktatur regimeunterstützend tätig waren, sowie ein Bauer aus der Guerilla-Region Araguaia, der zur dieser Zeit gefoltert worden sein soll.

Dennoch äußerte Erundina Besorgnis darüber, dass die eigentliche, zur Aufklärung berufene und eigens zu diesem Zweck im November letzten Jahres gegründete Nationale Wahrheitskommission, ihre Investigationsarbeiten noch immer nicht aufgenommen habe. Selbst die Namen ihrer Mitglieder seien bis dato nicht von der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff  verkündet worden. So sei es bisher lediglich möglich, einige Initiativen vorzubereiten; Besuche in die von Zeugen genannten Regionen müssten jedoch von der Nationalen Wahrheitskommission durchgeführt werden.

Das Amnestie-Gesetz, welches die Straffreiheit aller in der Zeit begangenen Verbrechen durch öffentliche Persönlichkeiten regelte, liegt dem Obersten Bundesgerichts zur Analyse einer Neuinterpretation vor und Erundina betonte, dass das Thema auf der Staatsagenda vertreten sei. (jv)