Ananaspflanzungen im Staat São Paulo / Copyright: Secretaria de Agricultura e Abastecimento do Estado de São Paulo Agricultura

Ananaspflanzungen im Staat São Paulo / Copyright: Secretaria de Agricultura e Abastecimento do Estado de São Paulo Agricultura

In Brasilien ist das Eigentum von Land sehr stark mit der Produktion von landwirtschaftlichen Erzeugnissen gekoppelt. Außerdem ist Landbesitz sehr ungleich in der brasilianischen Gesellschaft verteilt und der Zugang zu mehr Land für Teile der Bevölkerung führt immer wieder zu sozialen Spannungen und zu Landbesetzungen. Da das Eigentum von Land deshalb ein sehr sensibles Thema in Brasilien ist, war der Erwerb von Land durch Ausländer bisher durch den Staat sehr stark reguliert gewesen. Nun bringt ein neuer Vorschlag wieder Bewegung in die Debatte um Landbesitz und Zugang zu dieser knappen Ressource.

Der Vorschlag, der gestern (12.06.) in der Landwirtschaftskammer des Abgeordnetenhauses verabschiedet wurde, sieht vor, dass brasilianisch ansässige Firmen, die durch ausländische Eigentümer dominiert sind, die meisten Beschränkungen im Landkauf verlieren sollen und so soll es zukünftig möglich sein, das diese Firmen bis zu einem Viertel einer Gemeinde ihr Eigentum nennen dürfen. Allerdings soll diese Regelung nur für solche Firmen gelten, die auch in der landwirtschaftlichen Produktion tätig sind. Neu ist im Vorschlag, dass ausländische Firmen, die kleine Immobilien und Grundstücke zu anderen als produktiven Zwecken in ländlichen Gebieten kaufen wollen, nun keine Autorisierung des nationalen Instituts für Kolonisierung und Agrarreform (Instituto Nacional de Colonização e Reforma Agrária, kurz: Incra) mehr benötigen.

Dieser Vorschlag geht nach der gestrigen Verabschiedung nun als Gesetzentwurf in weitere zuständige Gremien des Parlaments ein. Die bisherige gesetzliche Regelung hat eine Limitierung auf 50 bis 100 Landeinheiten für die landwirtschaftliche Produktion vorgesehen. Für die Nutzung von Land zu anderen Zwecken war eine Limitierung auf drei Landeinheiten bisher Gesetz. Dieser neue Gesetzentwurf hat damit auch einen Einfluss auf den Erwerb von Land und Immobilien durch Nicht- Regierungsorganisationen, die ausländisch dominiert sind. (mas)