Planungsministerin Miriam Belchior / Copyright: Agência Brasil

Planungsministerin Miriam Belchior / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Ministerin für Planung, Miriam Belchior, dementierte, dass die Regierung in ihrer Haushaltsplanung für das Jahr 2012 die Abschwächung der brasilianischen Wirtschaft außer acht gelassen habe. Bei der gestrigen Vorstellung (31.08.) des Haushaltsentwurfs im Nationalkongress sagte sie, dass ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im nächsten Jahr in Höhe von fünf Prozent realisierbar sei. Sie verwies zudem darauf, dass dies trotz der Verschlimmerung der internationalen Wirtschaftskrise zutreffe.

Es sei wichtig, dass vorige Jahr zu betrachten. Damals habe der Markt ein Wachstum von lediglich sechs Prozent vorgesehen, das Bruttoinlandsprodukt sei aber um 7,5 Prozent gestiegen, so Belchior.

Belchior kritisierte zudem die Vorhersagen des Bankensektors. Entgegen der Erwartungen der Regierung rechnen die Bankinstitute mit einem deutlich abgeschwächten Wachstum. Sie stützen ihre Aussage dabei auf eine Untersuchung, welche die Zentralbank wöchentlich durchführt. Darin schätzten die Ökonomen zuletzt das Wirtschaftswachstum für das Jahr 2012 auf 3,9 Prozent.

Die Ministerin nahm auch Stellung zu einem Urteil des Obersten Gerichtshofs (Supremo Tribunal Federal, kurz: STF). Darin hatten die Richter der Regierung verboten, zu tilgende Staatsschulden auf verschiedene Haushaltsplanungen verteilen zu dürfen. Belchior bekräftigte, dass die Mittel für anstehende Zahlungen bereits in den aktuellen Haushaltsentwurf einberechnet worden seien. Für das kommende Jahr seien dafür Finanzmittel in Höhe von mehr als 1,5 Milliarden Reais (rund 653 Millionen Euro) vorgesehen. (sg)