Belo Monte: AUf dem größten Staudammprojekt Brasilien sind die Arbeiter seit Dienstag im Ausstand. Copyright: Agência Brasil
Nach Gerichtsentscheidung: Der Bau des Mega-Staudamms belo Monte im nördliche Pará geht weiter. / Copyright: Agência Brasil

Nach Gerichtsentscheidung: Der Bau des Mega-Staudamms Belo Monte im nördlichen Pará geht weiter. / Copyright: Agência Brasil

Die Arbeiten an dem Mega-Staudammprojekt Belo Monte gehen weiter. Die jüngste Gerichtsentscheidung, die einen Bau- und Finanzierungsstopp durchgesetzt hatte, wurde durch die nächst höehere Instanz, die Generalstaatsanwaltschaft des Bundes, wieder aufgehoben. Dies informiert die brasilianische Generalstaatsanwaltschaft (Advocacia-Geral da União, kurz: AGU). Laut AGU konnte gegenüber der Justiz bestätigt werden, dass die Vorgaben bezüglich Infrastruktur, Abwasser, Gesundheit und Bildung, die der vorausgegangenen Baulizenz zugrunde liegen, eingehalten werden.

An der Einhaltung gewisser Normen hatte das für die Region zuständige Bundesgericht (Tribunal Regional Federal da 1ª Região, kurz: TRF-1) erhebliche Zweifel gehabt. Aus Sicht des TRF-1 war es zu Rechtsverstößen bei der Konzession der Umweltauflagen gekommen. In der Folge hatte das TRF-1 vor sechs Tagen sowohl den Stopp der Baumaßnahmen erzwungen, als auch die Zahlungen der brasilianischen Entwicklungsbank (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social, kurz: BNDES) an das Baukonsortium verboten. Das TRF-1 war damit dem Antrag der Bundesanwaltschaft für den Bundesstaat Pará (Ministério Público Federal no Pará, kurz: MPF-PA) gefolgt. Diese hatte gegen die teilweise Genehmigung von Baufeldern geklagt. Laut der MPF wären bei der Baugenehmigung nicht alle Bedingungen berücksichtigt worden.

Die AGU hatte dagegen argumentiert, dass selbst das brasilianische Institut für Umwelt und natürliche Ressourcen (Ibama) keine Einwände gegen die Baumaßnahmen mehr hatte. (ms)