Der Vorsitzende der CPMI, Senator Vidal do Rêgo / Copyright: Agência Brasil

Der Vorsitzende der CPMI, Senator Vidal do Rêgo / Copyright: Agência Brasil

Die in dieser Woche stattgefundenen Anhörungen vor der gemischten parlamentarischen Untersuchungskommission (Comissão Parlamentar Mista de Inquérito, kurz: CPMI) mit Mitgliedern aus Parlament und Senat zur Aufklärung der Korruptionsvorwürfe gegenüber Carlos Augusto Ramos, alias Carlinhos Cachoeira („Karlchen Wasserfall“) werfen erste Schatten auf das Verfahren. Wie gestern (10.05.) bekannt wurde, nahmen an der Anhörung, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand, die Anwälte des Beschuldigten Carlinhos Cachoeira, des Mitbeschuldigten Bauunternehmers Cláudio Abreu und des ebenfalls beschuldigten parteilosen Senators Demóstenes Torres teil.

Mitglieder der CPMI haben ihr Unverständnis über diesen Schritt geäußert, zumal die Teilnahme der Anwälte an der Anhörung mit den Mitgliedern scheinbar nicht abgestimmt gewesen ist. Die Teilnahme der Anwälte, so beklagte es der Senator Cássio Cunha Lima von der Sozialdemokratischen Partei Brasiliens (Partido da Social Democracia Brasiliera, kurz: PSDB) gestern, sei eine alleinige Entscheidung des Vorsitzenden der CPMI Vital do Rêgo von der Partei der demokratischen Bewegung Brasiliens (Partido do Movimento Democrático Brasileiro, kurz: PMDB) gewesen und sei ohne Rücksprache mit den Mitgliedern erfolgt.

Im Vorfeld zu den Anhörungen hatte es immer wieder Streit zwecks Beteiligung der Öffentlichkeit gegeben. Nach Beschlusslage fanden diese jedoch auch deswegen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, da gegen die beiden Beschuldigten in Untersuchungshaft, Carlinhos Cachoeira und Cláudio Abreu, noch ein Ermittlungsverfahren läuft, welches ebenfalls justizintern geheimgehalten werden muss. Selbst die notwendigen Unterlagen für die Sitzung wurden so zum Sitzungsraum gebracht, dass seitens der Presse keine Fotos von den Dokumenten gemacht werden konnten. Die Teilnahme der Anwälte an den Anhörungen mutet daher ein wenig absurd an und wirft bereits zu Beginn der CPMI erste Zweifel auf, ob die Ermittlungen in der Kommission ohne Beeinflussung von Außen stattfinden werden können. (mas)