Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff möchte weitere Unregelmäßigkeiten in ihren Ministerien verhindern / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff möchte weitere Unregelmäßigkeiten in ihren Ministerien verhindern / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff legte fest, vorerst alle Verträge, die mit Nichtregierungsorganisationen (NRO) abgeschlossen wurden, auszusetzen und auf ihre Richtigkeit und Umsetzung zu überprüfen. Diese Entscheidung ist die Reaktion auf die Vorkommnisse im Sportministerium, als in der vergangenen Woche dem ehemaligen Minister Orlando Silva vorgeworfen wurde, dass Unregelmäßigkeiten in der Zusammenarbeit zwischen NROs und den Verantwortlichen des Ministeriums bestehen würden.

Laut dem brasilianischem Gesetzesblatt Diário Ofical da União sind diejenigen Veträge von der Prüfung betroffen, die bis zum Stichtag des 16. Septembers 2011 unterzeichnet wurdenDie Überprüfung der Abkommen wird 30 Tage dauern und von der Bundesverwaltung durchgeführt. Nach Abschluss der Untersuchungen kommen zwei Verfahrensweisen für die Kooperationen in Frage, Verträge die als rechtmäßig klassifiziert werden, können weitere Haushaltsmittel in Anspruch nehmen und werden von dem jeweiligen Ministerium autorisiert.

Falls Defizite in der Umsetzung festgestellt werden, können die Verträge und die Arbeit der NROs um weitere 60 Tage ausgesetzt werden. In dieser Zeit haben die beteiligten Parteien die Möglichkeit, die in der Untersuchung angeführten Mängel auszuräumen. Konkret bedeutet dies, dass beschuldigte NROs beispielsweise dazu verpflichtet werden, die Ministerien für veruntreute öffentliche Gelder zu entschädigen. Sie können in diesem Fall daran gehindert werden, zukünftige Kooperationen abzuschließen. (gp)