Außenminister Antônio Patriota / Copyright: Agência Brasil

Außenminister Antônio Patriota / Copyright: Agência Brasil

Während sich die Situationen in Syrien und zwischen Israel und dem Iran zuspitzen, wird der brasilianische Außenminister Antônio Patriota heute im Hauptsitz der UNO die sogenannte Schutzverantwortung verteidigen und darüber sprechen, wie wichtig der internationale Zusammenhalt sei, um friedliche Maßnahmen zur Lösung der Konflikte einzuberufen.

In seiner Rede wird er hervorheben, dass die Stärken der internationalen Gemeinschaft intensiviert werden sollen, um die Bürger gewaltfrei zu schützen. Des Weiteren möchte er daran erinnern, dass jeglicher Militäreinsatz vom Sicherheitsrat der UNO bewilligt werden muss. Für Brasilien seien Militäraktionen nur der letzte Ausweg.

Brasilien unterstützte die Entscheidung der Generalversammlung der UNO von letzter Woche, durch die das Ende der Gewalt in der Region und demokratische Maßnahmen empfohlen wurden und wies auf die Menschenrechte hin.

Im vergangenen Jahr hatte die Vertreterin Brasiliens in der UNO, die Botschafterin Maria Luiza Viotti, ein Schreiben an das Generalsekretariat der UNO über das Prinzip der Schutzverantwortung weitergeleitet. Auch diese Inhalte spiegeln die Position Brasiliens gegenüber der Krise wider.

Im Text hob das Außenministerium hervor, dass sich die Schutzverantwortung auf drei wichtige Pfeiler stütze. Der erste würde den Staat als Hauptverantwortlichen zum Schutz der Bevölkerung gegen Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnische Säuberungen sowie Verbrechen gegen die Menschheit festlegen.

Der zweite Pfeiler hebt die Rolle der internationalen Gemeinschaft hervor. Diese solle zusammenarbeiten, damit die Staaten in der Lage sind, Schutzmaßnahmen anzuwenden.

Der dritte Pfeiler solle in Ausnahmefällen angewandt werden, wenn die Maßnahmen der ersten und zweiten Instanzen erfolglos bleiben. Diese erlauben der internationalen Gemeinschaft, auf kollektive Aktionen zurückzugreifen, die von der UNO genehmigt worden sind. (ds)