Die Schulden bei öffentlichen Banken sind auf einen Höchststand gestiegen. / Copyright: Agência Brasil Real-Moeda Nacional

Die Schulden des brasilianischen Fiskus bei öffentlichen Banken haben einen neuen Höchststand erreicht. Allein bei der Nationalbank (Banco do Brasil) betragen diese 16,4 Milliarden Reais (etwa 4,64 Milliarden Euro). Der Bundesfinanzgerichtshof (Tribunal de Contas da União, TCU) forderte die Regierung auf, die ausstehenden Rechnungen mithilfe öffentlicher Banken zu begleichen. Ein Regierungssprecher soll darauf hin den Rechnungshof auf die festgelegten Fristen für die Zahlungen verwiesen haben, wie die Zeitung O Estado de S. Paulo in der Wochenendausgabe berichtet.

Insgesamt sollen die Schulden des Bundeshaushaltes bei der Banco do Brasil in zehn Jahren absolut um 1692 Prozent gestiegen sein, so die Zeitung. Gegen Ende 2005 befanden sich die Schulden bei 919,6 Millionen Reais (etwa 325 Millionen Euro). Diese seien bis Anfang 2015 auf 16,4 Milliarden Reais gestiegen. Allein seit Beginn der letzten Regierungszeit von Dilma Rousseff stiegen die öffentlichen Schulden um 182 Prozent.

Im April dieses Jahres verlangte der Bundesfinanzgerichtshof von der Regierung, diese Art von „Steuer-Rennen“ zu beenden und mit dem Schuldenabbau zu beginnen. Neben der Banco do Brasil hat der brasilianische Staat vor allem Schulden bei der brasilianischen Entwicklungsbank BNDES.

Ursächlich für die hohen Schulden sei die Subventionierung von Agrarproduzenten, schreibt die Zeitung. Um Kredite der Banco do Brasil günstiger an die Landwirtschaft zu vergeben, steuere die Regierung einen Teil zur Senkung der Kredite bei. Darüber hinaus beteilige sich die Regierung am 2009 geschaffenen Investitionsprogramm Programa de Sustentação do Investimento (PSI) der BNDES. (ms)

Quelle: Estadão