Logo des Plano Plurianual 2012-2015 / Copyright: Brasilianische Regierung

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Das Plenum der Kommission für Haushaltsplanung (Comissão Mista de Orçamento, kurz: CMO) genehmigte gestern (03.11.) das einleitende Gutachten zum mehrjährigen Haushaltsplan Brasiliens PPA (Plano Plurianual, kurz: PPA) für den Zeitraum 2012-2015. Bis zum 12.11. bleibt allerdings noch offen, welche genauen Verbesserungen zum Inhalt für die Planung von finanziellen Mitteln der nächsten vier Jahre präsentiert werden.

Der PPA sieht besonders Investitionen in Projekte zum städtischen Aufbau der Gastgeberstädte der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien vor. Laut dem Sprecher des Projekts, Senator Walter Pinheiro (der Partei PT), solle das endgültige Gutachten des PPA bis zum 21.11. fertiggestellt sein.

Der PPA 2012-2015 zeigt Ausgaben in den nächsten vier Jahren von 5,4 Billionen Reais (ca. 2,3 Billionen Euro) auf, zu 38 Prozent höher als im PPA 2008-2011. Von diesem Betrag sind 1,356 Billionen Reais (rund 0,6 Billionen Euro) Haushaltsgelder, die aus Steuermindereinnahmen, Fonds und Partnerschaften im privaten Sektor bestehen.

Von den restlichen 4,541 Billionen Reais sieht der Gesetzestext vor, dass 2,58 Billionen (57 Prozent der Ressourcen) in das Sozialwesen fließen, 1,94 Billionen Reais (26 Prozent) Investitionen in die Infrastruktur darstellen sowie 663 Milliarden Reais (15 Prozent) für die produktive Entwicklung und für die Umwelt zur Verfügung gestellt werden. Die sonstigen Ausgaben haben einen Wert von 104 Milliarden Reais (zwei Prozent).

Der PPA sieht Investitionen in Höhe von 227,7 Milliarden Reais in Öl- und Gasprojekte vor, 117,1 Milliarden Reais in das Transportwesen, von denen 18 Milliarden Reais in die Gastgeberstädte der Fußball-WM 2014 investiert werden sollen. Außerdem sind 177,2 Milliarden Reais in elektrische Energie- und 389,7 Milliarden in Wohnungsbauprogramme geplant. (ds)