Der Vorsitzende des speziellen Parlamentsausschuss, Renan Filho / Copyright: Agência Brasil

Der Vorsitzende des speziellen Parlamentsausschuss, Renan Filho / Copyright: Agência Brasil

Nach wochenlangen Diskussionen und politischen Debatten zwischen den Abgeordneten und mit der FIFA um die Ausgestaltung der Regeln für die Fußballweltmeisterschaft 2014 in Brasilien wurde vorgestern (28.02.) das dafür notwendige Gesetz aus dem speziellen Parlamentsausschuss (Comissão Especial da Câmara dos Deputados) in die parlamentarische Abstimmung gebracht. Das Tauziehen um dieses Gesetz beschäftigt die brasilianische Politik nun schon seit mehr als einem Jahr und nicht zuletzt die FIFA sah sich Anfang diesen Jahres veranlasst, die Verabschiedung anzumahnen, damit die Vorbereitungen für die Fussballweltmeisterschaft endlich auf allen Ebenen in Angriff genommen werden können.

Für nächste Woche Dienstag wurde nun die Verabschiedung des Gesetzes für die Fussballweltmeisterschaft (Lei da Copa) erneut auf die Tagesordnung des Parlaments gesetzt, da aufgrund der Diskussionen am 28. Februar im Plenum zu anderen Vorhaben nicht über alle Teile des Gesetzes in einem Paket abgestimmt werden konnte. Da diese Teilung der Abstimmung rechtliche Probleme und auch die Gefahr einer Anfechtung in sich birgt, hat der spezielle Parlamentsausschuss nun gestern (29.02.) entschieden, das gesamte Paket – also auch den schon verabschiedeten grundlegenden Teil – nächsten Dienstag zur Abstimmung zu bringen.

Insgesamt besteht das Gesetzespaket derzeit aus zehn Teilen. Einzelne Abschnitte des Gesetzes zur Fussballweltmeisterschaft werden wohl ohne weitere Diskussionen verabschiedet werden. Vor allem der Teil jedoch, der den Alkoholkonsum während der Spiele in den betreffenden Stadien freigibt, birgt noch Potenzial für Überraschungen während der Abstimmungsdebatten. Aber auch die Einbeziehung von Minderheiten und Einreiseregelungen durch Visa für Ausländer während der Spiele sind Punkte, die unter Umständen eine Verabschiedung wieder weiter verzögern könnten. (mas)