Brasilien: 3.000 Bürgermeister zur Wiederwahl aufgestellt

15.08.2012 | Politik |
Bürgermeister und Stadträte lassen sich häufig zur Wiederwahl aufstellen / Copyright: Wikimedia Creative Commons, Pfravnos

Bürgermeister und Stadträte lassen sich häufig zur Wiederwahl aufstellen / Copyright: Wikimedia Creative Commons, Pfravnos

Eine aktuelle Studie des brasilianischen Verbandes der Kommunen (Confederação Nacional dos Municípios, kurz: CNM) zeigt, dass sich mehr als 3.000 Bürgermeister für die Kommunalwahl im Oktober zur Wiederwahl aufgestellt haben. Dies teilt momentan die Meinung der Politikwissenschaftler. Für manche unter ihnen ist dieses Streben nach Macht auf kommunaler Ebene ein Reflex aus Zeiten einer beginnenden Demokratie. Sie stufen dieses Verhalten als veraltet ein. Andere Politikwissenschaftler sehen darin die Möglichkeit für die Bürger, demokratisch denjenigen zu wählen, den sie haben wollen, welches eben auch die Wiederwahl eines Bürgermeisters umfasst.

Der Politikwissenschaftler José Luciano Dias der Universität von Brasília (Universidade de Brasília, kurz: UnB) erachtet das Verhalten der Politiker, die meist aus der Mittelschicht kommen, als natürlich, wenn diese sich zur Wiederwahl aufstellen ließen. Was viele andere Politikwissenschaftler beunruhige, sei, dass die Mittelschicht der ärmeren Bevölkerungsschicht indirekt diktiere, wen sie wählen dürfe. Luciano Dias sieht darin jedoch keinerlei Gefahr, da die sozial schwächeren Bürger am Tag der Wahl von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen und denjenigen der Kandidaten wählen würden, den sie am ehesten in den Stadträten und Bürgermeisterämtern sähen.

Für den Wissenschaftler João Paulo Peixoto, ebenfalls Professor an der UnB, ist bei dem Wahlsystem Brasiliens vor allem problematisch, dass sich Kandidaten unzählige Male aufstellen lassen dürfen und nach der Ausübung eines bestimmten Amtes auch alle weiteren Ämter bekleiden dürfen. Dies führe dazu, dass die Kommunalpolitik oft stagniere und keinerlei Neuerungen möglich sind, da immer wieder die gleichen Leute an der Macht seien, so Peixoto. (sg)


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