Der Parlamentspräsident Marco Maia / Copyright: Agência Brasil

Der Parlamentspräsident Marco Maia / Copyright: Agência Brasil

Der brasilianische Parlamentspräsident Marco Maia hatte bereits am Mittwoch (08.02.) im Laufe der Sitzung die geplante Abstimmung zur Gründung der Stiftung FUNPRESP (Fundação de Previdência Complementar dos Servidores Públicos Federais) vertagt. Sehr zum Ärgernis der Regierungskoalition, wie sich an den Äußerungen des Sprechers der Regierungsfraktionen, Cândido Vaccarezza, zeigte. Es sei ihm unerklärlich, warum der Parlamentspräsident Marco Maia die Abstimmung erneut vertagt habe, da doch eine Einigung erzielt worden sei und genügend Abgeordnete zur Abstimmung anwesend waren, so Cândido Vaccarezza.

Der bisherige Plan der Regierung sah vor, den Gesetzentwurf des FUNPRESP noch vor Karneval durch beide Kammern zu bekommen. Er liegt bereits seit Oktober zur abschließenden Beratung vor und war in der gemeinsamen Planung von Senat und Parlament letzte Woche für Mittwoch, den 08. Februar, zur Abstimmung vorgesehen worden. Überraschend für die meisten der Abgeordneten war auch, dass von Marco Maia keine außerordentliche Parlamentssitzung für die Abstimmung des FUNPRESP angesetzt wurde. So ist die Abstimmung jetzt für die kommende Parlamentssitzung vorgesehen.

Beim FUNPRESP handelt es im Wesentlichen um ein Instrument zur Angleichung der Pensionszahlungen von Beamten an das Niveau der Privatwirtschaft. Viele der Abgeordneten vermuten nicht zuletzt deshalb auch ein politisches Spiel von Marco Maia. Dieser wiederum verteidigte seine Entscheidung gestern (09.02.) und begründete die Vertagung der Abstimmung mit dem bestehendem Dissens in einigen Punkten zwischen Oppositions- und Regierungsparteien. Auch betonte er seine Unabhängigkeit von der Regierung, sowie vom Einfluss der Opposition. Hauptmotiv seiner Entscheidung war, so Marco Maia, den ersten Arbeitstag des Parlaments wegen dieser Abstimmung nicht gleich bis drei oder vier Uhr morgens andauern zu lassen. Gleichzeitig suchte Marco Maia aber auch den Schulterschluss mit der Regierung. Er betonte, dass es keinen Bruch der Arbeitsbeziehungen gebe durch die Vertagung der Abstimmung zum FUNPRESP. Die Abstimmung ist nun im regulären Ablauf für den 14. Februar angesetzt. (mas)