Der Abgeordnetenkammer steht nun als Vorsitzender Alves vor / Copyright: Agência Brasil
Der Abgeordnetenkammer steht nun als Vorsitzender Alves vor /  Copyright: Agência Brasil

Der Abgeordnetenkammer steht nun als Vorsitzender Henrique Eduardo Alves vor / Copyright: Agência Brasil

Der neue Präsident der brasilianischen Abgeordnetenkammer, Henrique Eduardo Alves von der Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung (Partido do Movimento Democrático, kurz: PMDB), verteidigt bei seiner Amtsantrittsrede die Unabhängigkeit der Legislative.

Alves tritt für die allgemeine Autonomie der Kammer ein und dafür, dass sie unabhängig von anderen staatlichen Institutionen handelt. Dies sei keine Herabstufung der anderen Regierungsinstitutionen von Seiten der Abgeordneten, sondern die Durchsetzung des Willens des brasilianischen Volkes, erklärt Alves, da die Abgeordneten, bzw. die Sitze der Parteien in der Kammer, durch die brasilianischen Bürger gewählt worden seien, müsse gewährleistet werden, dass ohne Einfluss anderer Behörden gehandelt werde. Die Aufgabe der Abgeordnetenkammer sei es, Probleme zu erörtern, zu diskutieren und sich schließlich für eine geeignete Lösung zu entscheiden, betonte Alves, der mittlerweile seit 42 Jahren als Abgeordneter für das brasilianische Parlament tätig ist.

Henrique Eduardo Alves, dessen Familie in Zeiten der Diktatur verfolgt wurde, wünscht sich für die Zukunft mehr lebhafte Debatten, wie es sie bei der Entscheidung für ein neues Waldgesetz (Código Florestal) gegeben hat. Er selbst versprach, dafür zu kämpfen, dass sich das Ansehen der Abgeordnetenkammer verbessert.

In naher Zukunft wird sich die Abgeordnetenkammer mit der gerechten Verteilung des Fonds der Teilnahme der Bundesstaaten (Fundo de Participação dos Estados, kurz: FPE), bei denen es sich um Kredite für einzelne Bundesstaaten handelt, und mit den Lizenzeinnahmen für Ölfunde auseinandersetzen müssen. (sg)