Finanzminister Guido Mantega über die Reduzierung der Fahrtkosten / Copyright: Agência Brasil
Finanzminister Guido Mantega über die Reduzierung der Fahrtkosten / Copyright: Agência Brasil

Finanzminister Guido Mantega über die Reduzierung der Fahrtkosten / Copyright: Agência Brasil

Der brasilianische Finanzminister Guido Mantega äußerte sich gestern (19.06.) zu der Reduzierung von Fahrtkosten des öffentlichen Nahverkehrs, die durch verschiedene Demonstrationen in Brasilien bewirkt wurden. Laut Mantega sei eine weitere Reduzierung der Fahrtkosten seitens der Regierung nicht möglich. Stattdessen müssten andere Bereiche der Wirtschaft, die in den vergangenen Monaten Steuererleichterungen erfahren haben, neu analysiert werden, um die Reduzierungen zu kompensieren.

„Wir haben bereits ähnliche Preisnachlässe wie diese ermöglicht. Aus diesem Grund haben wir nicht die Mittel, neue Steuererleichterungen durchzuführen. Daher müssen die Gesetztestexte, die Reduzierungen auf Ebene der Regierung, der Bundesstaaten und Gemeinden festlegen, angeglichen werden.“

Die Steuererleichterungen, von denen das Land seit Mitte vergangenen Jahres profitiert, hätten bereits dazu beigetragen, dass die Kosten bei Zügen und Metro um zehn Prozent und bei Bussen um 7,5 Prozent gesunken seien. Unter den Maßnahmen befände sich beispielweise die Abschaffung des CIDE-Beitrags zu den Dieselkosten (Contribuição de Intervenção no Domínio Econômico), Steuerentlastungen öffentlicher Transportunternehmen, die Reduzierung elektrischer Energie, der Ausschluss aus dem Programm für soziale Eingliederung PIS (Programa de Integração Social) und aus dem Beitrag zur Finanzierung der Sozialversicherung COFINS (Contribuição para o Financiamento da Seguridade Social) bei Fahrkosten des städtischen Nahverkehrs. Des Weiteren erwähnte Mantega die Befreiung von der IPI-Steuer bei Bussen und die Reduzierung der Kosten der Nationalen Bank für wirtschaftliche und soziale Entwicklung BNDES (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social) für den Erwerb von Busfahrzeugen.

Der Minister betonte, dass die Regierung schon einen beachtlichen Beitrag geleistet habe und dass es nun an den Bundesstaaten und Gemeinden sei, weitere mögliche Maßnahmen zu analysieren. „Die Regierung hat die Steuerreduzierungen bereits ermöglicht. Jetzt müssen die Bundesstaaten darüber diskutieren, wie sie Kosten senken können. Ich werde mich nicht an den Tarifdiskussionen beteiligen, da das eine Sache der Bundesstaaten und Gemeinden ist.“ (ds)