Bundesrichter Celso de Mello bei einer Anhörung des STF im Jahr 2009 / Copyright: Agência Brasil

Bundesrichter Celso de Mello bei einer Anhörung des STF im Jahr 2009 / Copyright: Agência Brasil

Vor seinem ersten Auftritt in der gemischten parlamentarischen Untersuchungskommission (Comissão Parlamentar Mista de Inquérito, kurz: CPMI) bestehend aus Senatoren und Parlamentariern, hat sich der mit den Korruptionsvorwürfen beschuldigte Unternehmer Carlos Augusto Ramos, alias Carlinhos Cachoeira („Karlchen Wasserfall“) seiner Anhörung in letzter Minute entzogen. In der Nacht von gestern auf heute (15.05.) entschied der zuständige Bundesrichter des obersten brasilianischen Gerichtshofs (Supremo Tribunal Federal, kurz: STF), Celso de Mello, dass die geplante Anhörung von heute verschoben werden muss, bis über die Bitte seiner Verteidigung entschieden ist.

Die Anwälte von Carlinhos Cachoeira hatten begründet, dass ihre Verteidigung unmöglich sei, da sie bis jetzt keine Akteneinsicht  in die für die Anhörung vorgesehenen Dokumente hatten. Seine Anwälte hatten Carlinhos Cachoeira empfohlen, dass im Falle einer Anhörung ohne ausreichend informierte Verteidigung, dieser am besten schweige und nichts zu den Anschuldigungen in der CPMI sage.

Der Vorsitzende der CPMI, Vital do Rêgo, hatte bereits gestern von einem „Plan B“ gesprochen, da es bereits abzusehen war, dass sich Carlinhos Cachoeira mit Hilfe seiner Anwälte dieser ersten Anhörung wird entziehen wolle. Diese hatten die Bitte an den obersten Gerichtshof zur Aufschiebung der Anhörung bereits letzte Woche eingereicht. Für heute ist dann in der CPMI geplant, die vielen offenen und abstimmungspflichtigen Punkte zu diskutieren, die der CPMI die Grundlage für die weitere Arbeit geben sollen. Wann Carlinhos Cachoeira nun zur Anhörung vor der CPMI erscheinen wird, ist mit der Entscheidung des obersten brasilianischen Bundesgerichtshofs von heute Nacht unklar. Klar ist jedoch, dass es keine schnelle Anhörung geben wird. (mas)