Umweltministerin Isabella Teixeira begleitete die Unterzeichnung / Copyright: Agência Brasil
Umweltministerin Isabella Teixeira begleitete die Unterzeichnung / Copyright: Agência Brasil

Umweltministerin Isabella Teixeira begleitete die Unterzeichnung / Copyright: Agência Brasil

Sechs weitere brasilianische Bundesstaaten haben dem bundesweiten Umweltstrafregister für ländliche Gebiete (Cadastro Ambiental Rural, kurz: CAR) zugestimmt und das dazugehörige Abkommen unterzeichnet. Mit der Zustimmung der Staaten Amapá, Alagoas, Paraíba, Roraima, Maranhão und Tocatins haben mittlerweile 18 Bundesstaaten das neue Strafregister akzeptiert. Das CAR ist gekoppelt an das neue Waldgesetz (Código Florestal). Mit der Akzeptanz des Waldgesetzes verpflichteten sich die einzelnen Bundesstaaten Brasiliens gleichfalls zur Zustimmung des CAR.

Die brasilianische Regierung hofft nun, dass Anfang nächsten Jahres noch weitere Bundesstaaten eine juristische Grundlage schaffen, um das CAR möglichst bald umzusetzen. In den meisten Fällen müssen einige Gesetze, die Exekutivgewalt betreffend, geändert werden, um eine eindeutige Autorisierung bestimmter Gerichte zu erreichen. Dilma Rousseff geht davon aus, dass die Staaten Goiás, Bahia und der Distrito Federal um die Haupstadt Brasília das CAR als nächstes akzeptieren werden. Weitere sechs Staaten, darunter Mato Grosso do Sul und Pará, haben jeweils ein eigenes CAR und müssen kaum Gesetzesänderungen zur Anpassung vornehmen.

Im Rahmen des CAR werden ländliche Gebiete und Agrarregionen besser in den Staatsapparat integriert. Ein großer Vorteil wird dabei sein, dass Streitigkeiten um Land oder ähnliche Probleme von offizieller Stelle geregelt werden können und insgesamt eine bessere Regulierung des Landwirtschafts- und Agrarsektors eintritt. (sg)