Künstler der Menschenrechtsbewegung machen den Abgeordneten Druck während der gestrigen politischen Aktion pro PEC / Copyright: Agência Brasil

Künstler der Menschenrechtsbewegung machen den Abgeordneten Druck während der gestrigen politischen Aktion pro PEC / Copyright: Agência Brasil

Gestern (08.05.) sollte der Tag sein, an dem die Regierung über den Gesetzesänderungsvorschlag 438/01 in Sachen Sklavenarbeit (proposta de emenda à Constituição, kurz: PEC do trabalho escravo) entscheiden sollte. Der Präsident des Abgeordnetenhauses, Marco Maia (PT-RS) hatte die Wahl für gestern angekündigt.

Der Gesetzestext sieht eine Enteignung der Ländereien ohne jegliche Entschädigung von Produzenten vor, die auf ihrem Besitz von Sklavenarbeit Gebrauch machen.

Gestern fand eine große politische Aktion für die Bewilligung des Texts statt, bei der die anwesenden Politiker die Künstler, Vertreter sozialer Bewegungen und Gewerkschaften um Unterstützung baten, das Parlament von der Wahl zu gunsten der PEC zu überzeugen.

Da der Text jedoch eine konstitutionelle Gesetzesänderung bedeutet, herrscht im Parlament keineswegs Konsens darüber. Die Abgeordneten, die die Situation auf dem Land verteidigen und die ländliche Fraktion vertreten, kritisieren den Text – er definiere nicht, was als Sklavenarbeit gelte.

Seit zehn Jahren ist der Änderungsvorschlag nun in Bearbeitung und trotzdem, so Maia, werde es schwierig, die Abgeordneten für die Materie zu sensibilisieren. Es sei einfach unglaublich, fügte er hinzu, dass sich Brasilien noch im 21. Jahrhundert mit dem Problem der Sklavenarbeit auseinandersetze. Trotzdem sei er zuversichtlich, dass die Mehrheit der Abgeordneten unterstützend agieren werde.

Dennoch wurden Stimmen aus der Koalition laut, die es für wichtig hielten, die Abstimmung der PEC zu verschieben. Der Abgeordnete Jilmar Tatto befürchtete, dass eine Abstimmung zum jetzigen Zeitpunkt, das Risiko, die Wahl zu verlieren, erhöhen könnte. Das Klima im Abgeordnetenhaus sei auf Grund anderer dringender Entscheidungsprozesse, wie dem bezüglich des Waldgesetzes Código Florestal, nicht gut, analysierte Tatto.

Im Anschluss an eine Besprechung mit der politischen Führungsriege, entschied Marco Maia letztendlich, die Abstimmung auf heute (09.05.) zu verschieben. Er versprach, mit dem Senatspräsidenten, José Sarney, über eine Eingliederung eines Artikels zur Definition von Sklavenarbeit in den Gesetzestext zu verhandeln. (jv)