Brasilien: Drama um Untersuchungskommission geht weiter

04.06.2012 | Politik |

Der Auslöser für die Tumulte in der CPMI, der Senator Demóstenes Torres / Copyright: Agência Brasil

Die gemischte parlamentarische Untersuchungskommission aus Senatoren und Parlamentariern (Comissão Parlamentar Mista de Inquérito, kurz: CPMI), welche die Verwicklungen und den Einfluss des Unternehmers Carlos Augusto Ramos, alias Carlinhos Cachoeira („Karlchen Wasserfall“) in die brasilianische Politik klären soll, scheint zunehmend zu einem Politikum zu werden. Der oberste regionale Gerichtshof von Brasília hatte am Donnerstag (31.05.) entschieden, dass die geplanten Anhörungen des Unternehmers Carlinhos Cachoeira und weiterer Verdächtiger für den Donnerstag und den folgenden Tag suspendiert sind. Damit hat die Verteidigung die Strategie der CPMI aus der Bahn gebracht, die Verdächtigen möglichst schnell und in kurzer Folge zu verhören.

In der Anhörung vom Donnerstag (31.05) erschien jedoch der der Korruption verdächtigte Senator Demóstenes Torres aus Goiás. Dieser war bereits am Dienstag (29.05) von der Ethikkommission über fünf Stunden lang zu seinen möglichen Verwicklungen mit dem Unternehmer Carlinhos Cachoeira vernommen worden. Der Senator verweigerte deshalb die Aussage vor der CPMI mit der Begründung, dass er bereits ausreichend Auskunft erteilt habe. Dies führte zu einem Eklat, da sich einzelne Abgeordnete mit der Entscheidung des Senators in ihrem Amt und in der Ausübung in der CPMI gedemütigt sahen und lautstark offene Anschuldigungen gegenüber dem Senator äußerten.

Der Vorsitzende der CPMI, Vidal do Rêgo, schloss bereits nach 20 Minuten diese Anhörung in der CPMI während die Tumulte noch andauerten. Für die nächsten Tage sind weitere Anhörungen vor der CPMI geplant. Der ebenfalls beschuldigte Gouverneur Agnelo Queiroz aus dem Bundesdistrikt hat seine Anwesenheit für den 13.06. bereits bekanntgegeben. (mas)


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