Brasilianische Schulen sind auf die Investitionen der Kommunen angewiesen / Copyright: Wikimedia Commons (UNiesert)
Brasilianische Schulen sind auf die Investitionen der Kommunen angewiesen / Copyright: Wikimedia Commons (UNiesert)

Brasilianische Schulen sind auf die Investitionen der Kommunen angewiesen / Copyright: Wikimedia Commons (UNiesert)

Die brasilianische Verfassung schreibt vor, dass Kommunen mindestens 25 Prozent der Einnahmen aus Grund- und Gebäudesteuer (Imposto Predial e Territorial Urbano, kurz: IPTU) und der Mehrwertsteuer (Circulação de Mercadorias e Serviços, kurz: ICMS) in Bildung investieren müssen.

Eine Erhebung des Informationssystems des öffentlichen Bildungshaushalts (Sistema de Informações sobre Orçamentos Públicos em Educação, kurz: Siope) hat jedoch herausgefunden, dass zwei Bundesstaaten und 52 Kommunen die Verfassungsregel nicht befolgen. In den beiden Bundesstaaten Rio Grande do Sul und Rio Grande do Norte wird deutlich weniger in Bildung investiert. In der Auswertung lag der Prozentsatz bei rund 22,5 Prozent. Die Bildungsministerin Betania Ramalho des Bundesstaates Rio Grande do Sul sagte, man habe erst 2011 erfahren, dass es sich bei dem festgelegten Prozentsatz um eine konstitutionelle Regel handle. Die Investitionen seien bereits angepasst worden, man könne aber noch nicht sagen, ob in diesem Jahr 25 Prozent erreicht würden, so Ramalho. Rio Grande do Sul investierte im Jahr 2010 lediglich 19,7 Prozent. Der Bildungsminister Jose Clovis de Azevedo erklärte jedoch, der Bundesstaat habe im Jahr 2011 rund 28 Prozent investiert, um die geringen Investitionen des Vorjahres auszugleichen.

Cleuza Repulho, die Präsidentin der Nationalen Vereinigung der Verantwortlichen für kommunale Bildung (União Nacional dos Dirigentes Municipais de Educação, kurz: Undime) weiß, dass es sich bei 52 von bundesweit 5.565 Stadtverwaltungen um einen geringen Prozentsatz handelt. Allerdings habe die Vernachlässigung der Investitionen für die Kinder in den betroffenen Regionen weitreichende Konsequenzen, weiß Repulho. Es sei daher wichtig, sich verbindlich an die 25-Prozent-Regel zu halten. (sg)