Guilherme Afif Domingos bei seiner Amtsübernahme des Ministerpostens in der Landesregierung / Copyright: Agência Brasil
Guilherme Afif Domingos bei seiner Amtsübernahme des Ministerpostens in der Landesregierung / Copyright: Agência Brasil

Guilherme Afif Domingos bei seiner Amtsübernahme des Ministerpostens in der Landesregierung / Copyright: Agência Brasil

Der Minister des Referats für Kleinst- und Mikrounternehmen (Secretaria da Micro e Pequena Empresa), Guilherme Afif Domingos, muss sich vor der Ethikkommission (Comissão de Ética) erklären, weil er mehrere Ämter gleichzeitig bekleidet. Der Politiker hatte bis zu seiner Einstellung als Minister in der brasilianischen Landesregierung in Brasília den Posten des Vizegouverneurs von São Paulo inne. Um den Posten in Brasília bekleiden zu können, hätte er sich laut Gesetz von seinem Amt in São Paulo beurlauben lassen müssen, was er jedoch nicht tat.

Afif Domingos hatte sich über die bestehenden Gesetze hinweg gesetzt und will beide Ämter gleichzeitig ausüben. Auf das Gehalt des Vizegouverneurs verzichtet er laut eigenen Angaben. Der Präsident der Ethikkommission, Américo Lacombe, bat den Politiker nun um eine ausführliche schriftliche Erklärung, inwiefern er sich die Parallelbesetzung vorstelle und wie er gewährleisten wolle, beide Aufgaben zufriedenstellend auszuführen. Auch müsse er in seinen Erklärungen festhalten, dass er tatsächlich auf eines der Gehälter verzichtet und sich auch sonst nicht der Privilegien beider Posten bedient habe.

Guilherme Afif Domingos hat nun zehn Tage Zeit, um sich schriftlich gegenüber der Ethikkommission zu den Vorwürfen zu äußern. Seine Erklärung werde dann durch das Gremium geprüft. Sollten sich weitere Unklarheiten ergeben, kann die Erklärung des Ministers in einem möglichen Verfahren als Beweismaterial gegen ihn verwendet werden. (sg)