Proteste gegen Sklavenarbeit in Brasilia / Copyright: Agência Brasil

Proteste gegen Sklavenarbeit in Brasilia / Copyright: Agência Brasil

Sowohl Rassismus als auch Sklavenarbeit werden in Brasilien auf die Liste der abscheulichen Verbrechen (crimes hediondos) gesetzt. Dies beschloss gestern (11.06.) die juristische Kommission, die für die Ausarbeitung des neuen brasilianischen Strafgesetzbuches verantwortlich ist, während ihrer Versammlung.

Des Weiteren stehen Verbrechen wie Mord, Vergewaltigung, Finanzierung von illegalem Handel sowie Verbrechen gegen die Menschheit auf derselben Liste. Alle dort vermerkten Verbrechen werden mit besonders hohen Strafen geahndet.

Ein erste Fassung des neuen Strafgesetzbuches, die alle von der Kommission beschlossenen Vorschläge beinhaltet, soll bis zum 25. Juni dieses Jahres fertig gestellt werden. Diese Fassung wird dann als Grundlage für die Kongressabstimmung über das neue Strafgesetzbuch genutzt.

Auf der einen Seite werde die Strafgebung für gewalttätige Verbrechen rigoroser, auf der anderen Seite werde die Bestrafung für leichte Verbrechen herabgesetzt, so der Oberstaatsanwalt, Luiz Carlos Gonçalves.

Härter bestraft werden in Zukunft beispielsweise Misshandlungen von Personen. Das war bereits im Vorhinein für die Misshandlung von Tieren beschlossen worden und wurde nun auch für Misshandlungen gegen Menschen geltend gemacht. Diese, wie auch Mitwissenschaft, können nach dem neuen Strafgesetzbuch mit bis zu fünf Jahren Haft belegt werden. Geiselnahme hingegen, wird konform mit der alten Fassung mit zwischen 24 und 30 Jahren Haft bestraft.

Die Kommission zur Erarbeitung des neuen Strafgesetzbuches wurde im Oktober 2011 im Senat gewählt. Seitdem trafen sich ihre Mitglieder in regelmäßigen Abständen, um den aktuellen Gesetzestext, der noch aus dem Jahr 1940 stammt, zu diskutieren. Das gestrige Treffen war das vorerst letzte offizielle der Kommission in dieser Sache. (jv)