Das Oberste Wahlgericht kündigt Kampagnen zur Bewusstseinsbildung der Wähler für die brasilianischen Gemeindewahlen im Oktober an / Copyright: Wikimedia, CC, J. Cruz

Das Oberste Wahlgericht kündigt Kampagnen zur Bewusstseinsbildung der Wähler für die brasilianischen Gemeindewahlen im Oktober an / Copyright: Wikimedia, CC, J. Cruz

Das brasilianische Wahlgericht hat gestern (21.08.) bekannt gegeben, eine Kampagne zur „sauberen Wählerstimme“ (Voto Limpo) im Radio und im Fernsehen zu starten. Die verschiedenen Werbespots sollen die Wähler dazu anregen, an der Wahl im Oktober 2012 teilzunehmen und Kandidaten auszuwählen, denen bisher keine Gerichtsverfahren anlasten und die damit über ein sogenanntes „sauberes Blatt“ (Ficha Limpa), im Deutschen ähnlich zu „weißer Weste“, verfügen.

In Absprache mit dem Obersten Wahlgericht (Tribunal Superior Eleitoral, kurz: TSE) besteht die Wahlkampagne aus fünf Filmen und fünf Radiobeiträgen mit jeweils einer Länge von 30 Sekunden. Alle Beiträge behandeln Themen, die mit dem Gesetz 135/2010, dem sogenannten Gesetz des Sauberen Blatts (Lei Complementar 135/2010, Lei da Ficha Limpa), im Zusammenhang stehen. So weisen die Werbebeiträge die potenziellen Wähler auf die Wichtigkeit hin, sich über die Vergangenheit der kandidierenden Politiker zu informieren und die Wahlversprechen jedes einzelnen von ihnen zu analysieren und zu verstehen.

Sie regen außerdem zur Teilnahme an Wählertreffen und -plädoyers in den unterschiedlichen Altersstufen an. Auch die 16- und 17- jährigen sowie die über 70-jährigen, jene, für die die Wahl freiwillig ist, werden über die Kampagnen angesprochen.

Die Werbekampagnen werden in den 45 Tagen vor der ersten Wahl ausgestrahlt. So werden sie voraussichtlich bis zum 4. Oktober gesendet, und dort wo es eine zweite Wahl geben wird, sollen sie nach der Verkündung des Erstergebnisses erneut auf Sendung gehen.

Im Vorhinein hatte das TSE eine Umfrage durchgeführt. Diese ergab, dass das Gesetz der Ficha Limpa noch immer wenig bekannt unter den Wählern war, obwohl es durch die Initiative des Volkes zustande gekommen war. Aus diesem Grund wurde es als Thema für die Werbekampagne ausgewählt. (jv)