Marco Maia (hinten, Mitte), im Gespräch mit den Parteichefs auf der Suche nach einer Lösung / Copyright: Agência Brasil

Marco Maia (hinten, Mitte), im Gespräch mit den Parteichefs auf der Suche nach einer Lösung / Copyright: Agência Brasil

Seit mindestens einem halben Jahr stehen zwei Gesetzesentwürfe (Código Florestal und Lei Geral da Copa) zu ihrer abschließenden Lesung und Verabschiedung im Parlament an. Zwischenzeitlich wurde sogar die Führung der Regierungsfraktionen im Parlament ausgewechselt, so dass zu hoffen war, dies würde eine Verabschiedung vielleicht erleichtern. Von der Regierung als auch von der Opposition wurden immer wieder zusätzliche Änderungen an den bereits bestehenden Entwürfen gefordert, so dass es seit Mitte letzten Jahres zu Verzögerungen kam. Gestern (20.03.) wurde deutlich, dass die Opposition im brasilianischen Parlament eine Verabschiedung des allgemeinen Gesetzes zur Fussballweltmeisterschaft 2014 (Lei Geral da Copa) nur dann möglich macht, wenn gleichzeitig seitens des Parlamentspräsidenten bereits ein Termin für die Verabschiedung des neuen Waldgesetzes (Novo Código Forestal) bekannt gegeben werde.

Die Verknüpfung der Abstimmung beider Gesetze ist in keinem Fall inhaltlich, sondern sie dient der Opposition dazu, den Código Florestal in seiner bestehenden Version in die Abstimmung zu bekommen, um weitere Änderungswünsche seitens der Regierungsfraktionen zu vermeiden. Aufgrund der FIFA und der internationalen Aufmerksamkeit besteht beim Lei Geral da Copa erheblicher politischer Druck, dieses Gesetz nun auf den Weg zu bringen, um endlich auch den legislativen Rahmen für die Fussball-WM 2014 zu schaffen.

Die Verabschiedung des Lei Geral da Copa ist für heute vorgesehen. Marco Maia, der Präsident des Abgeordnetenhauses, traf sich gestern noch mit den Chefs der einzelnen Fraktionen und Parteien, um die für heute vorgesehene Abstimmung auf der Tagesordnung des Parlaments halten zu können. Allerdings sah Marco Maia erhebliche Probleme in der Abstimmung zum neuen Waldgesetz, da er selbst innerhalb der Regierungsfraktionen noch Abstimmungsbedarf sieht. Klar wurde gestern auch, dass die Opposition mit ihrer taktischen Verknüpfung beider Gesetzesvorhaben nicht allein dasteht. Selbst in den Regierungsfraktionen wird es als schwierig angesehen, in eine Abstimmung zum Lei Geral da Copa zu gehen, ohne vorher einen Termin für die Abstimmung zum Código Florestal im Vorfeld festgelegt zu haben.

Ein Ausgang der Gespräche ist bisher noch offen. Es kann sein, dass das brasilianische Parlament heute das Kapitel um diese beiden Reformen mit einer Abstimmung zum Lei Geral da Copa vorerst beendet. Es ist aber auch möglich, sollte es Marco Maia nicht gelingen, beide Positionen zu vermitteln, dass das brasilianische Parlament beide Reformen noch eine Weile weiter beschäftigen werden. (mas)