Die neue grüne Partei der Präsidentschaftskandidatin Marina Silva wurde nicht zugelassen. / Copyright: Agência Brasil
Die neue grüne Partei der Präsidentschaftskandidatin Marina Silva wurde nicht zugelassen. / Copyright: Agência Brasil

Die neue grüne Partei der Präsidentschaftskandidatin Marina Silva wurde nicht zugelassen. / Copyright: Agência Brasil

Das brasilianische Bundeswahlgericht (Tribunal Superior Eleitoral, kurz: TSE) wird die neue neue grüne Partei, REDE Sustentabilidade (Netzwerk Nachhaltigkeit), der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Marina Silva, nicht zulassen. Am gestrigen Donnerstag (03.10.) entschied das Gericht mit sechs zu einer Stimme gegen die Anerkennung von REDE. Die Vorsitzende Richterin, Lauria Vaz, begründete die Entscheidung damit, dass rund 50.000 Unterschriften aus der Bevölkerung fehlen würden. Zuvor hatten die mit der Auszählung beauftragten Wahlämter rund 95.000 Unterschriften nicht anerkannt.

Der Anwalt von REDE, Torquato Jardim, forderte die nicht gezählten Unterschriften zu berücksichtigen. Die Wahlämter hätten für keine der abgelehnten Unterschriften eine Begründung geliefert, so der Anwalt. Tatsächlich gab es im Fall der 95.000 Unterschriften, die für die Anerkennung ausreichen würden, keine Erklärung für ihre Ungültigkeit. Richterin Vaz folgte jedoch der Empfehlung des Vize-Wahlleiters des Bundes, Eugênio Aragão. Eine Begründung für Ablehnung jeder einzelnen Unterschrift wäre nicht angemessen. „Bewiesen oder nicht die notwendige Mindestzahl der Unterstützung für die neue Partei, ich stimme für die Ablehnung der Zulassung“, so die Vorsitzende Richterin.

Die Partei REDE hatte über 500.000 Unterschriften für ihre Zulassung eingereicht, von denen aber nur 442.524 anerkannt wurden – 50.000 zu wenig. Die Ex-Ministerin und ehemalige Präsidentschaftskandidatin, Marina Silva, bedauerte die Entscheidung. In den Umfragen für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr steht sie an zweiter Stelle hinter der regierenden Dilma Rousseff. Unklar ist nun, ob Marina Silva bei einer anderen Partei antreten wird. Von der Entscheidung des Gerichtes profitieren vor allem die Kandidaten der Mitte-Parteien PSDB und PSB. (ms)