Im brasilianischen Abgeordnetenhaus wurde gestern für die PEC abgestimmt, durch die stärker in Wissenschaft, Technik und Innovationen im Land investiert werden soll / Copyright: Agência Brasil
Im brasilianischen Abgeordnetenhaus wurde gestern für die PEC abgestimmt, durch die stärker in Wissenschaft, Technik und Innovationen im Land investiert werden soll / Copyright: Agência Brasil

Im brasilianischen Abgeordnetenhaus wurde gestern für die PEC abgestimmt, durch die stärker in Wissenschaft, Technik und Innovationen im Land investiert werden soll. / Copyright: Agência Brasil

Das brasilianische Abgeordnetenhaus hat am vergangenen Dienstag (25.03.) dem Vorschlag zur Verfassungsänderung PEC (Emenda à Constituição) zugestimmt, durch die stärker in Wissenschaft, Technik und Innovationen investiert werden soll und die Entwicklungen noch mehr ankurbeln soll. Die neue Regelung soll dem Staat, den Bundesstaaten und den Gemeinden zugute kommen. Mit 399 Ja-Stimmen der Abgeordneten und nur einer Gegenstimme geht der Gesetzestext der Spezialkommission nun in die zweite Abstimmungsrunde.

Durch die Änderung wird es möglich, dass öffentliche Mittel auch eingesetzt werden können, um Unternehmen im Bereich neuer Technologien und Innovationen zu unterstützen. Außerdem ermöglichen die Änderungen auch spezielle Maßnahmen und Vereinfachung bei Verträgen über Güter und Dienstleistungen, die Prüfung und Besteuerung von Prozessen in Wissenschaft, Technik und bei Innovationen.

Der Gesetzesvorschlag verankert zudem in der Verfassung die Notwendigkeit, ein nationales System für Wissenschaft, Technik und Innovation aufzustellen, unter der Zusammenarbeit von öffentlichem und privatem Sektor. Der Vorschlag sieht auch eine gesetzliche Regelung vor, wie dieses System funktionieren soll.

Neben den bereits aktiven Universitäten im Bereich Forschung und Beratung können auch andere Institutionen finanzielle Unterstützung erhalten. Die Regierung stellt Arbeitskräfte, Material und Arbeitsmittel sowie öffentliche und private Einrichtung zur Verfügung. (ds)