Falls bis zur Frist keine Einigung erzielt wird, entsteht im Waldgesetz eine Lücke / Copyright: Wikimedia Creative Commons, Dinkum
Falls bis zur Frist keine Einigung erzielt wird, entsteht im Waldgesetz eine Lücke / Copyright: Wikimedia Creative Commons, Dinkum

Falls bis zur Frist keine Einigung erzielt wird, entsteht im Waldgesetz eine Lücke / Copyright: Wikimedia Creative Commons, Dinkum

Gestern (6.9.) sollte die brasilianische Abgeordnetenkammer endgültig über das neue Waldgesetz (Código Florestal) abstimmen. Eine Einigung über den Inhalt des Gesetzes war in der letzten Woche zwar gefunden worden, anscheinend konnten die Politiker sich gestern jedoch nicht zu einer eindeutigen Entscheidung für oder gegen die Durchsetzung durchringen. Das Inkrafttreten des neuen Gesetzes war ursprünglich für den 8. Oktober vorgesehen. Dies könnte jedoch ohne unstrittige Entscheidung schwierig werden, denn ohne die Zustimmung der Abgeordneten kann die Gesetzesänderung dem Senat nicht vorgelegt werden.

Dass es gestern nicht zur Abstimmung über das neue Waldgesetz kommen konnte, macht die Durchsetzung um einiges komplizierter. Der Zeitplan der Abgeordnetenkammer ist so komplex, dass es nur noch eine Möglichkeit zur Abstimmung gibt, bevor die Gültigkeit des Gesetzesentwurf verfällt und neu erarbeitet werden muss. Für eine erneute und endgültige Abstimmung wurden jetzt der 18. und 19. September bestimmt.

Der Präsident der Abgeordnetenkammer, Marco Maia, versprach, den Schwerpunkt der Sitzung am 18. und 19. September auf das Waldgesetz zu legen. Mit dem Präsident des Senats, José Sarney habe er bereits gesprochen, denn auch der Senat muss nun ein neues Datum für das Inkraftsetzen des Gesetzes beschließen.

Falls die Abgeordneten sich bis zum 8. Oktober auf die Durchsetzung des Waldgesetz nicht einigen sollten, wird eine Gesetzeslücke entstehen. Ein neuer Gesetzesentwurf könnte dann erst wieder im Jahre 2013 eingereicht werden. (sg)