Eines der möglichen Investitionsprojekte: Werftproduktion in Brasilien / Copyright: Creative Commons, Rotametalmecanica

Werftproduktion in Brasilien / Copyright: Creative Commons, Rotametalmecanica

Mit einer neuen Initiative hat die brasilianische Industriepolitik einen weiteren Schritt in Richtung der fiskalischen Regulierung des Binnenmarktes gemacht. Bereits am Dienstag (03.04.) hat die Regierung Dilma Rousseff den Grundsatz der Förderung lokaler Industrieproduktion in Gesetzesform gebracht und beschlossen, dass ab 2013 alle Industrieprodukte mit einem Anteil von mehr als 55 Prozent aus regionaler Produktion die Industriesteuer um 30 Prozentpunkte senken dürfen.

Damit ist ein weiterer Schritt in die staatlich gelenkte Importsubstituierung gemacht, die die brasilianische Regierung derzeit mit Nachdruck verfolgt. So gab es bereits Anfang des Jahres Streit mit Mexiko, da Brasilien in einem neuerlichen Handelsabkommen den Anteil aus regionaler Produktion bei den importierten Autos festschreiben wollte. Mindestens 35 Prozent der Teile der importierten Autos aus Mexiko sollten aus regionaler Produktion sein. Festgeschrieben wurde letztlich ein Anteil von 30 Prozent im ersten Jahr.

Auch gestern gab es weitere Initiativen der Regierung, die Importe aus dem Ausland durch heimische Produktion zu substituieren. So wurde gestern beschlossen, dass bei Einkäufen des Staates brasilianische Produkte bis zu einem Maximum von 25 Prozent Mehrkosten gegenüber vergleichbaren Konkurrenzprodukten bevorzugt werden müssen.

Alle diese Initiativen der brasilianischen Regierung zeigen, wie wichtig der Regierung der Ausbau der industriellen Produktion ist. Die ergriffenen Maßnahmen erinnern ein wenig an die Industriepolitik der 80er Jahre, als im großen Stil versucht wurde das Land  zu industrialisieren und Importe stark mit Importzöllen belegt wurden. Diese Politik der industrialisierenden Importsubstitution führte in einer Reihe von lateinamerikanischen Staaten zu einer hohen Staatsverschuldung.

Die diesmal gewählte Strategie der Regierung Dilma Rousseff baut auf dem gleichen Prinzip auf, jedoch versucht die Regierung mit steuerlichen Anreizen oder attraktiver finanzieller Förderung, die regionale Industrieproduktion zu fördern. Von Abschottung durch Erhöhung der Importzölle kann in diesem Fall keine Rede sein. Vielmehr scheint die Regierung Dilma Rousseff aus der brasilianischen Staatskrise in den 80er Jahren gelernt zu haben, aber weiterhin von Fördermaßnahmen für die noch schwache industrielle Produktion Brasiliens überzeugt zu sein. (mas)