Eine der Quellen der unerwarteten Mehreinnahmen Brasiliens: Erlöse aus dem Erdölgeschäft; hier die Platform P-56 der Petrobras / Copyright: Petrobras

Eine der Quellen der unerwarteten Mehreinnahmen Brasiliens: Erlöse aus dem Erdölgeschäft; hier die Platform P-56 der Petrobras / Copyright: Petrobras

Brasiliens Staatskasse hat im Januar einen neuen Rekord an Steuern eingenommen und damit auch die Begehrlichkeiten an diesen Zusatzeinnahmen geweckt. Mit 102,5 Milliarden Reais (ca. 44,5 Milliarden Euro) haben die Einnahmen bei weitem die Planungen übertroffen. Die Diskussion der Verwendung der Mehreinnahmen zielt vor allem auf die von der Regierung beschlossenen Kürzungen im Haushalt 2012. Allerdings kommen die hohen Einnahmen nicht aus einer erhöhten Wirtschaftsleistung, sondern sind Effekte, die vor allem aus verzögerten Steuereinnahmen der Industrieprodukte-Steuer (Produtos Industrializados, kurz: IPI) und aus Sondererlösen aus dem Erdölgeschäft (royalties do petróleo) kommen. Mit 1,2 Milliarden Reais (rund 520 Millionen Euro) aus der IPI und 5,2 Milliarden Reais (2,3 Milliarden Euro) aus den royalties machen die beiden Sondererlöse den weitaus größten Anteil der zusätzlichen Einnahmen aus.

Deswegen warnen eine Reihe von Ökonomen und brasilianischen Steuerexperten davor, die hohen Einnahmen als Erwartung für die nächsten Monate fortzuschreiben. Der Monat Januar dürfte durch die beiden Sondererlöse eine Ausnahme sein und über das Jahr 2012 ist eher mit einer Reduktion der Steuereinnahmen zu rechnen, legt man die derzeitige wirtschaftliche Leistung Brasiliens zugrunde. Die von der Regierung vorgenommenen Haushaltskürzungen von 55 Milliarden Reais (rund 24 Milliarden Euro) für den Haushalt 2012 entsprechen daher eher der Erwartung an die ökonomischen Entwicklung in diesem Jahr.

Bereits im letzten Jahr hatte die Regierung Kürzungen im Haushalt um 50 Milliarden Reais (ca. 22 Milliarden Euro) vorgenommen. Letztlich waren durch den guten Verlauf des Jahres geringere Kürzungen im Haushalt notwendig. Auch für dieses Jahr sehen eine Reihe von Ökonomen dieses Vorgehen als eine sinnvolle Vorgehensweise an und empfehlen daher eine weiterhin konservative Ausgabenpolitik. Der Chefökonom der ING-Bank in Südamerika, Newton Rosa, verweist auf eher gedämpfte Gewinnerwartungen für die brasilianischen Unternehmen und daher auch auf geringere Steuereinnahmen für die Staatskasse. Auch der Chefökonom von der RBS-Bank in Lateinamerika, Zeina Latif, teilt diese Ansicht und verweist vor allem auf die Erwartungen hinsichtlich einer schwächeren brasilianischen Wirtschaftsleistung in diesem Jahr.

Erwartet wird seitens einiger Ökonomen auch, dass die brasilianische Zentralbank den Leitzins (Selic) weiter senkt, um die wirtschaftliche Entwicklung zu stimulieren. Damit allerdings würden die Möglichkeiten im Haushalt der Regierung weiter eingeschränkt und eine Erhöhung der staatlichen Ausgaben noch unwahrscheinlicher. (mas)