Der Senat genehmigt die Hafen-MP / Copyright: Agência Brasil
Der Senat genehmigt die Hafen-MP / Copyright: Agência Brasil

Der Senat genehmigt die Hafen-MP / Copyright: Agência Brasil

Nach langen Debatten genehmigte der brasilianische Senat die provisorische Maßnahme MP 595, auch Hafen-MP genannt. Der Gesetzestext wurde so wie er vom Abgeordnetenhaus an den Senat weitergeleitet worden war ohne Änderungen anerkannt. Der nächste Schritt ist die Verabschiedung des Textes durch die Präsidentin Dilma Rousseff.

In letzter Minute erfolgte die Genehmigung, denn die Frist für diese provisorische Maßnahme wäre Mitternacht abgelaufen. Nach 40 Analysestunden gaben die Abgeordneten im Abgeordnetenhaus ihr OK. Die Opposition wollte einige Einschränkungen des Originaltextes durchsetzen. Allerdings gelang es den Befürwortern der Hafen-MP diese abzuweisen.

Der Präsident des Senats, Renan Calheiros (der Partei PMDB aus dem Bundesstaat Alagoas), erhielt im Anschluss an die Genehmigung anerkennende Worte der Präsidentin Dilma Rousseff. Diese sei mit dem Ergebnis der Wahl sehr zufrieden, denn die Hafen-MP wäre für die Entwicklung des Landes von großer Bedeutung.

Auch Paulo Skaf, Präsident des Industrieverbandes des Bundesstaates São Paulo FIESP (Federação das Indústrias do Estado de São Paulo), bekundete, dass die Maßnahme essentiell für die Wettbewerbsfähigkeit des Landes sei. „Die Maßnahme geht auf die wichtigsten Forderungen der Produktionssektoren ein: durch sie wird die Erhöhung der Angebote der Betreiber möglich, damit einhergehend entsteht eine stärkere Konkurrenz und schließlich werden auch die Kosten der Häfen reduziert.“ (ds)