Die Minister für Justiz, José Eduardo Cardoso, und der Außenminister, Luiz Alberto Figueiredo Machado, forderten am gestrigen Montag (02.09.) Erklärungen von den USA und riefen den US-Botschafter ein. / Copyright: Agência Brasil
Die Minister für Justiz, José Eduardo Cardoso, und der Außenminister, Luiz Alberto Figueiredo Machado, forderten am gestrigen Montag (02.09.) Erklärungen von den USA und riefen den US-Botschafter ein. / Copyright: Agência Brasil

Der Minister für Justiz, José Eduardo Cardoso, und der Außenminister, Luiz Alberto Figueiredo Machado, forderten am gestrigen Montag (02.09.) Erklärungen von den USA und riefen den US-Botschafter ein. / Copyright: Agência Brasil

Nachdem vergangenen Sonntag (01.09.) Dokumente und Informationen über Spionage-Aktivitäten der NSA gegen brasilianische Institutionen und Personen bekannt wurden, gibt es starke Verstimmungen seitens der Regierung Rousseff. Sowohl Justizminister José Eduardo Cardozo als auch Außenminister Luiz Alberto Figueiredo Machado wiederholten am gestrigen Montag (02.09.) den Standpunkt der Regierung, dass jedwede Form von Verletzung der staatlichen Hoheit unter keinem Vorwand hinnehmbar sei. Dennoch verzichteten sie darauf, auf eventuelle Gegenmaßnahmen einzugehen. Cardozo und Figueiredo forderten bezüglich der Anschuldigen von den USA formale und schriftliche Erklärungen. Zudem wurde der US-amerikanische Botschafter Thomas Shannon einberufen.

Die Informationen wurden am Sonntag zur besten Sendezeit über das brasilianische TV-Programm Fantástico des Senders O Globo veröffentlicht. Der Sender hatte Dokumente vom britischen Journalisten des The Guardian, Glenn Greenwald, erhalten, der die Daten vom ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden bekommen hatte.

Während einer aufgrund der Spionage-Affäre einberufenen Kabinettssitzung erklärte die Präsidentin Rousseff, dass wie aus den bisher gewonnen Informationen hervorgehe, das Hauptinteresse der NSA den neu entdeckten Erdölvorkommen vor der Küste von Rio de Janeiro, das so genannte Pré-Sal, gehöre. Die Vergabe für die Förderkonzessionen der Öllagerstätte Libra findet demnächst statt. Sie hat einen Wert von 15 Milliarden US-Dollar (rund 11 Milliarden Euro). Die USA hatten Brasilien laut Rousseff des Öfteren darauf hingewiesen, dass auch US-amerikanische Firmen großes Interesse an der Förderung hätten. Rousseff wies in dem Zusammenhang aber auch darauf hin, dass nach bisherigem Kenntnisstand die Spionageaktivitäten nicht politischer Natur wären, sondern wirtschaftliche Interesse zum Ziel gehabt hätten. (ms)