Seit gestern können in Brasilien Wahlkampagnen für die im Oktober bevorstehenden Wahlen stattfinden / Copyright: Agência Brasil
Seit gestern können in Brasilien Wahlkampagnen für die im Oktober bevorstehenden Wahlen stattfinden / Copyright: Agência Brasil

Seit vergangenem Sonntag dürfen in Brasilien Wahlkampagnen für die im Oktober bevorstehenden Wahlen stattfinden. / Copyright: Agência Brasil

Mit dem Fristende zur Einreichung der Kandidaturen für die Wahlen im kommenden Herbst haben am vergangenen Sonntag (06.07.) die Wahlkampagnen im ganzen Land begonnen. Die erste Wahlrunde wird am fünften Oktober stattfinden, an dem 141,8 Millionen Wähler Abgeordnete, Senatoren, Gouverneure und den Präsidenten wählen.

Für die Wahlkampagne sind den Kandidaten strenge Regeln auferlegt, die in dem Wahlgesetz Lei das Eleições (Lei 9.504/97) festgehalten sind. Kontrolliert werden die Vorgänge von den regionalen Wahlgerichten und dem öffentlichem Wahlministerium.

Was die Kampagnen betrifft, so haben die Kandidaten und die Koalitionen die Möglichkeit, von 8 bis 22 Uhr Veranstaltungen mit Lautsprecher zu machen. Auch Wahlveranstaltungen sind von 8 bis 24 Uhr erlaubt. Dabei dürfen allerdings keine Künstler auftreten oder Werbegeschenke gemacht werden. Werbeplakate haben eine vorgeschriebene Größe von maximal vier Quadratmetern. Bei Verstoß gegen diese Regelung kann ein Bußgeld zwischen 5.000 und 15.000 Reais auferlegt werden sowie die Entfernung der Plakate. Im Internet ist Wahlpropaganda auf den jeweiligen Seiten der Parteien möglich. Verboten ist allerdings bezahlte oder kostenlose Werbung über private oder öffentliche Non-Profit-Unternehmen.

Werbung im Radio oder Fernsehen beginnt erst am 19. August. Dabei ist die Zeit jedes Kandidaten festgelegt. Im Falle der Präsidentschaftskandidaten wird im Juli eine öffentliche Anhörung stattfinden, in der die Zeiten der Auftritte definiert werden. (ds)