Protestanten vor dem Plenarsaal wollen den Vorsitz Felicianos verhindern / Copyright: Agência Brasil
Protestanten vor dem Plenarsaal wollen den Vorsitz Felicianos verhindern / Copyright: Agência Brasil

Protestanten vor dem Plenarsaal wollen den Vorsitz Felicianos verhindern / Copyright: Agência Brasil

Vor zwei Wochen wurde in der brasilianischen Abgeordnetenkammer eine Kommission ins Leben gerufen, die sich für Menschenrechte und die Rechte von Minderheiten einsetzen soll (Comissão de Direitos Humanos e Minorias, kurz: CDHM). Menschenrechtsorganisationen und soziale Bewegungen hatten die Etablierung der Kommission als äußerst fortschrittlich empfunden.

Gegen die Wahl des Vorsitzenden der CDHM hatte es jedoch erhebliche Proteste gegeben, die bis heute andauern. Dem Pastor und Politiker Marco Feliciano wird vorgeworfen, rassistische Äußerungen getätigt und sich negativ über Homosexualität geäußert zu haben. Seit Bekanntgabe des Amtsantritts von Feliciano kommt es vor dem Plenarsaal des Abgeordnetenhauses und während Sitzungen immer wieder zu lautstarken Protesten. In dieser Woche ließ Feliciano nun ein Verbot aussprechen, das den Protestierenden den Zutritt zu Sitzungen untersagt. Normalerweise sind die Sitzungen öffentlich. Nur in Ausnahmefällen werden Einschränkungen vorgenommen. Feliciano sagte gegenüber Journalisten, dass er von dem Zutrittsverbot Gebrauch machen musste, um Tumulte zu vermeiden und ungehindert arbeiten zu können.

Während weiter gegen den Vorsitz Felicianos protestiert wird, bereiten sich die Abgeordneten auf eine Diskussionsrunde in der nächsten Woche vor, bei der entschieden werden soll, ob Feliciano trotz der Vorwürfe als Vorsitzender der CDHM in Frage kommt. Feliciano selbst hält sich weiterhin für einen geeigneten Kandidaten für diesen Posten. Er wolle die Menschenrechte und die Rechte der Minderheiten in die alltägliche Politik Brasiliens integrieren. (sg)