Verkauf, Verteilung und Besitz von Raubkopien ohne Autorisierung werden demnächst härter bestraft / Copyright: Wikimedia Commons (Maciej Bliziński)
Verkauf, Verteilung und Besitz von Raubkopien ohne Autorisierung werden demnächst härter bestraft / Copyright: Wikimedia Commons (Maciej Bliziński)

Verkauf, Verteilung und Besitz von Raubkopien ohne Autorisierung werden demnächst härter bestraft / Copyright: Wikimedia Commons (Maciej Bliziński)

Im Falle einer Zustimmung der Überarbeitung des brasilianischen Strafgesetzbuchs werden die Strafen für Piraterie strenger und härter. Dies bestätigte gestern (24.05.) die juristische Kommission des Nationalkongresses (Congresso Nacional). Die Kommission hatte einen Vorschlag formuliert, der die Reproduktion und Veröffentlichung von Audio- und Videomaterial ohne Autorisierung der Urheber mit Haftstrafen von zwei Jahren und einem Bußgeld bestraft. Bislang waren die Haftstrafen auf ein Jahr begrenzt und konnten in Geldstrafen umgewandelt werden.

Die juristische Kommission fordert außerdem eine Strafe für die Piraterie von Computerprogrammen. In der aktuellen Fassung des Strafgesetzbuches ist diese Art der Piraterie noch nicht als Verbrechen festgehalten. Für diese Straftat sieht die Kommission Gefängnisstrafen zwischen zwei bis zu fünf Jahren vor. Belangt werden kann in diesem Fall der Verkauf, die Verbreitung und ebenso der Besitz der Computerprogramme, falls keine Berechtigung vorliegt. Sollte man gebrannte Filme für den Eigenbedarf besitzen, muss man sich nicht vor einer Strafe fürchten. Dieser Fall wurde von der Kommission nicht aufgenommen. Falls sich Brasilianer illegal Zugang zu Kabelfernsehen oder einer Internetleitung verschaffen sollten, sind in dem Gesetzesvorschlag ein bis vier Jahre Gefängnisstrafe vorgesehen.

Die Kommission hat bis zum 25. Juni Zeit, um eine vollständige Gesetzesänderung zum Thema Piraterie einzureichen. Ab diesem Zeitpunkt werden die Änderungen in der Verfassung wie auch im Strafgesetzbuch eingetragen und dann geltend gemacht. (sg)