Die Anschuldigung der Veruntreuung von Geldern nannte der Expräsident Lula da Silva eine Lüge. Zu dem Verfahren schweigt er / Copyright: Agência Brasil
Die Anschuldigung der Veruntreuung von Geldern nannte der Expräsident Lula da Silva eine Lüge. Zu dem Verfahren schweigt er / Copyright: Agência Brasil

Die Anschuldigung der Veruntreuung von Geldern nannte der Expräsident Lula da Silva eine Lüge. Zu dem Verfahren schweigt er / Copyright: Agência Brasil

Wie am Montag (07.01.) bekannt wurde, hat der vorsitzende Bundesstaatsanwalt Brasiliens, Roberto Gurgel, grünes Licht für ein Untersuchungsverfahren gegen Ex-Präsident Inácio Lula da Silva gegeben. Vorgeworfen werden diesem Veruntreuung von Geldern und Bestechlichkeit in Fällen zu Beginn seiner ersten Amtszeit im Jahr 2003.

Die Anschuldigen gegen Lula gehen auf Marcos Valério, den Hauptangeklagten im größten Korruptionsprozess Brasiliens, dem Mensalão, zurück. Dabei wurden 25 von den ursprünglich 37 Angeklagten aus Wirtschaft und Politik zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt (BrasilNews berichtete, 06.12.2012). Erst nachdem Valério im Mensalão-Prozess zu über 40 Jahren verurteilt wurde, beschuldigte er auch den ehemaligen Präsidenten Lula der Mitwisser- und Mittäterschaft bei der Veruntreuung von Geldern. Nach der Amstübernahme Lulas im Jahr 2003 sollen öffentliche Wahlkampfgelder über Umwege auch auf dessen Privatkonten gelandet seien, so die Behauptung Valérios.

Der Unternehmer Valério gilt in dem Korruptionsskandal als die Dreh- und Schaltfigur, über die das Netzwerk zum Stimmenkauf und Bestechungen im Parlament während der ersten Regierung Lula da Silvas lief. Insofern werden ihm besondere Insider-Kenntnisse zugestanden. Dennoch warnte Bundesstaatsanwalt Gurgel vor voreiligen Festlegungen. Die Behauptungen müssten erst einmal erhärtet werden. Zudem bezeichnete Gurgel den Hauptverurteilten Valério öffentlich als einen Spieler. Während des Gerichstverfahrens hatte dieser Lula von den Anschuldigungen ausgespart. Als diese im Dezember des vergangenen Jahres öffentlich wurden, nannte Lula die Aussagen Valérios noch als Lügen. Zu der nun angelaufenen Untersuchung der Bundesstaatsanwaltschaft aber wollte er sich nicht äußern. (ms)