Brasilien: Wahlkampffinanzierung im Internet veröffentlicht

07.08.2012 | Politik |
Die Präsidentin des TSE Cármen Lúcia Antunes Rocha ist mitverantwortlich für den Zeitplan und die Rahmenbedingungen der Kommunalwahl / Copyright: Agência Brasil

Die Präsidentin des TSE Cármen Lúcia Antunes Rocha ist mitverantwortlich für den Zeitplan und die Rahmenbedingungen der Kommunalwahl / Copyright: Agência Brasil

Der Wahlkampf zu den Kommunalwahlen in Brasilien ist bereits in vollem Gange. Im Oktober wählen alle brasilianischen Kommunen neue Bürgermeister, Vizebürgermeister und Stadträte. Bis gestern (6.8.) hatten Kandidaten, Parteien und Koalitionen Zeit, um einen Plan zu veröffentlichen, der genau zeigt, mit welchen finanziellen Mittel sie den Wahlkampf finanzieren. Diese Pläne werden nun im Internet veröffentlicht, sodass sich jeder interessierte Bürger darüber informieren kann.

Per Gesetz ist den Kandidaten und Parteien ebenfalls die Angabe einer Schätzung ihrer Ausgaben erlaubt, denn genaue Daten lassen sich zweieinhalb Monate vor der Wahl wohl nur schwer erheben. Kandidaten, bei denen die offizielle Registrierung zur Wahl noch nicht abgeschlossen ist, erhalten zusätzlich zwei Tage Zeit, um ihren Plan zu veröffentlichen. Weitere Verzögerungen sieht der Zeitplan der Kommunalwahl jedoch nicht vor. Das Oberste Wahlgericht (Tribunal Superior Eleitoral, kurz: TSE) hatte den Plan ausgearbeitet und ist für seine Umsetzung verantwortlich. Die Wahl findet vom 7. bis zum 28. Oktober statt. Die brasilianischen Kommunalwahlen sehen dabei einen ersten Wahlgang am 7. Oktober und einen zweiten Wahlgang am 28. Oktober vor.

Nach Informationen des TSE kandidieren für die Wahl rund 15.000 Kandidaten als Bürgermeister. Ebenso viele Registrierungen gibt es für die Wahl zum Vizebürgermeister. 442.ooo Registrierungen liegen für die Wahl zu Stadträten vor. Den Parteien bleibt noch bis morgen (8.8.) Zeit, um die restlichen Kandidaten zu benennen, danach werden keine Registrierungen mehr angenommen.

Das TSE rief im Vorfeld dazu auf, dass gleich viele Kandidaten jeden Geschlechts aufgestellt werden sollen. (sg)


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