Parlamentspräsident Marco Maia mit der Präsidentin Dilma Rousseff, nachfolgend die Ministerin Gleisi Hoffmann / Copyright: Agência Brasil

Parlamentspräsident Marco Maia mit der Präsidentin Dilma Rousseff, nachfolgend die Ministerin Gleisi Hoffmann / Copyright: Agência Brasil

In einem Gespräch mit der Presse gestern (20.12.) zur Arbeit des brasilianischen Parlaments in 2011, erläuterte der Präsident des Abgeordnetenhauses, Marco Maia von der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, kurz: PT), die zeitlichen Planungen für die anstehenden Abstimmungen der Regierung Dilma Rousseff. Noch vor wenigen Tagen äußerte sich die Ministerin für institutionelle Zusammenarbeit, Ideli Salvatti, in einer Art Regierungsbilanz für 2011 optimistisch, noch die wichtigen Gesetzesreformen wie das neue Waldgesetz (Código Florestal) und das allgemeine Gesetz zur Fußballweltmeisterschaft (Lei Geral da Copa do Mundo) noch vor Ende 2011 durch das Parlament zu bekommen.

Mit der nun von Marco Maia vorgeschlagenen zeitlichen Planung für das Abgeordnetenhaus, liegen alle wichtigen Abstimmungen im ersten Quartal 2012. Das neue Waldgesetz soll so laut den Planungen für die Plenarsitzungen in der ersten Märzwoche zur Abstimmung kommen. Darüber haben sich die Parteichefs der wichtigsten Parteien in den letzten Tagen bereits verständigt. Das Gesetz muss noch einmal durch das Parlament, um die Änderungen des Senats am Entwurf abzusegnen.

Die ebenfalls vertagte Abstimmung über das allgemeine Gesetz zur Fußballweltmeisterschaft ist nun für Februar 2012 vorgesehen. Es gibt in der Ausformulierung der Gesetzesvorlage derzeit noch Abstimmungsbedarf hinsichtlich eines Alkoholverbots in den Stadien. Hierüber gab es bisher keine Einigung zwischen den Gegnern und Befürwortern. Der Streit ging sogar soweit, dass Befürworter des Alkoholverbots ihre Anwesenheit im Parlamentsausschuss nicht signiert hatten, um das notwendige Quorum für Abstimmungen zu verhindern.

Neue Prioritäten erhalten durch die Planungen der Plenarsitzungen die Abstimmung zur Verteilung der Gewinne aus der brasilianischen Erdölförderung (royalties do petróleo) und die Reform der Beiträge zur Sozialversicherung (fator previdenciário). Alle diese Vorhaben sollen nun, nach der gestern durch Marco Maia präsentierten Planung, im ersten Quartal 2012 zur Abstimmung im Parlament kommen. (mas)