Das brasilianische Abgeordnetenhaus / Copyright: Agência Brasil
Das brasilianische Parlament wird immer teurer. Gestern wurden höhere Diäten und neue Posten in Ausschüssen beschlossen. / Copyright: Agência Brasil

Das brasilianische Parlament wird immer teurer. Gestern wurden höhere Diäten und neue Posten in Ausschüssen beschlossen. / Copyright: Agência Brasil

Das Präsidium des brasilianischen Abgeordnetenhauses beschloss am gestrigen Mittwoch (20.03.) die Anpassung der Diäten und Aufwandsentschädigungen der Abgeordneten sowie die Schaffung weiterer Posten in verschiedenen Ausschüssen der Kammer. Entgegen den angekündigten Bestrebungen des neuen Parlamentspräsidenten, Henrique Eduardo Alves (PMDB-RN), die Ausgaben der Kammer zu reduzieren, entstehen durch die Diätenerhöhung weitere Kosten in Höhe von 23 Millionen Reais (rund 10 Millionen Euro). Begründet wird der Schritt mit der Angleichung an die Preissteigerungen bei Flügen, Telefon, Post, Benzin und anderen Ausgaben. Als Richtwert für die Lebenshaltungskosten dient den Parlamentariern der Índice Nacional de Preços ao Consumidor Amplo, kurz: IPCA). Dieser sieht für den Zeitraum 2011-2012 eine Steigerung um 12,72 Prozent vor.

Für die Abgeordneten wird dies abhängig von der Entfernung ihres Wohnortes von der Hauptstadt Brasília eine monatliche Gehaltserhöhung um 2.000 bis 5.000 Reais (rund 780 Euro bis circa 2.000 Euro) bedeuten. Diese Entscheidung verwundert. Vor rund einem Monat, am 27.02., strich das Parlament einstimmig das 14. und 15. Monatsgehalt für Abgeordnete mit der Begründung, die monatlichen Diäten und Aufwandsentschädigungen seien vollkommen ausreichend (BrasilNews berichtete, 28.02.).

In einem zweiten Schritt beschloss der Parlamentsvorsitz die Schaffung von 44 weiteren Posten. Dadurch sollen hauptsächlich die Abgeordneten der erst 2011 gegründeten Partei PSD mit Sitzen in Kommissionen versorgt werden. Die PSD setzte sich vorerst aus übergelaufenen Abgeordneten zusammen, besaß aber kein Anrecht auf prozentuale Vertretung in den diversen Ausschüssen. Allein diese Neubesetzung und Vergrößerung der Ausschüsse kostet den Steuerzahler bis Ende der Legislaturperiode zehn Millionen Reais (rund 3,9 Millionen Euro). Das brasilianische Parlament ist nach dem US-amerikanischen auf Grund seiner hohen Kosten pro Abgeordneten als das zweitteuerste der Welt. (ms)