Im UN-Gebäude in Geneva soll Ende des Monats über einen Vorschlag Brasiliens abgestimmt werden, der gegen Gewalt an Journalisten vorgehen will. / Copyright: Wikimedia Commons, Filzstift
Im UN-Gebäude in Geneva soll Ende des Monats über einen Vorschlag Brasiliens abgestimmt werden, der gegen Gewalt an Journalisten vorgehen will. / Copyright: Wikimedia Commons, Filzstift

Im UN-Gebäude in Geneva soll Ende des Monats über einen Vorschlag Brasiliens abgestimmt werden, der gegen Gewalt an Journalisten vorgehen will. / Copyright: Wikimedia Commons, Filzstift

Brasilien will nun mit gutem Beispiel vorangehen, nachdem das Land von anderen Staaten und sogar der UNO wegen der hohen Zahl an gewalttätigen Übergriffen auf Journalisten kritisiert wurde. Nun will das südamerikanische Land den Vereinten Nationen einen Vorschlag für einen Beschluss vorlegen, um etwas gegen die Straffreiheit im Falle eines Übergriffs auf die Presse zu tun. Der Text wurde in dieser Woche ausgegeben, sodass die Abstimmung bereits Ende dieses Monats stattfinden sollte, wie die brasilianische Tageszeitung Estado de S. Paulo berichtet.

Der Entwurf, der der Zeitung vorliegt, und der bereits Unterstützung von Frankreich und Österreich erhalten hat, ruft indes bei den Regierungen Russlands und Chinas eine deutliche Abwehrhaltung hervor. Laut ihnen sollte die Frage nach einem Schutz von Journalisten allein in Bezug auf Kriegssituationen gestellt werden. Laut Aktivisten sei dies eine Strategie, um den Fokus vom eigenen Land und den internen Problemen abzulenken.

Dem Vorschlag zufolge sollen die Regierungen dazu verpflichtet werden alle diejenigen vor Gericht zu führen, die verdächtigt werden, gewalttätige Übergriffe auf Journalisten verübt zu haben. Die Regierungen sollen zudem eine „unparteiische, schnelle und unabhängige Aufklärung“ der Fälle vorantreiben, egal um welche Art von gewalttätigem Übergriff auf Journalisten es sich handelt. Empfohlen wird sogar die Gründung von Spezialeinheiten zur Aufklärung der Fälle, um Verbrecher abzuschrecken. (ls)