Die Präsidentin Dilma Rousseff und der nun zurückgetretene Arbeitsminister Carlos Lupi, in der Mitte Gleisi Hoffmann / Copyright: Agência Brasil

Die Präsidentin Dilma Rousseff und der nun zurückgetretene Arbeitsminister Carlos Lupi, in der Mitte Gleisi Hoffmann / Copyright: Agência Brasil

Nach der Rücktrittsempfehlung der Ethikkommission von letzter Woche (2.12.) hat der brasilianische Arbeitsminister Carlos Lupi gestern abend (4.12.) seinen Rücktritt eingereicht. Die Kritik an seiner Amtsführung als Minister war in den letzten Wochen nicht nur seitens der Opposition immer lauter geworden. Auch seine eigene Partei und ebenfalls die restlichen Mitglieder der Regierung Dilma Rousseff haben spätestens seit dem Urteil der Ethikkommission keine weitere Unterstützung für Carlos Lupi mehr gezeigt.

Dem Arbeitsminister wurden zahlreiche Verfehlungen im Amt von der Ethikkommission nachgewiesen, was diese letztlich dazu bewog am Freitag ihr härtest mögliches Urteil zu fällen – das des empfohlenen Rücktritts. Carlos Lupi sprach in einer Erklärung zu seinem Rücktrittsgesuch gestern von „politischer und medialer Verfolgung in den letzten beiden Monaten“, unter der er zu leiden hatte.

Die Ethikkommission hatte ihm unter anderem die Annahme von Schmiergeldern zur Last gelegt, die für die Bearbeitung von Anliegen einzelner Nichtregierungsorganisationen kassiert worden seien. Arroganz und fehlendes Gespür von notwendiger Differenzierung bei Kritikpunkten, die bei verschiedenen Anlässen gegen sein Ministerium vorgetragen wurden, würden seinen Führungsstil ausmachen. So benannten es am Freitag einzelne Mitglieder der Ethikkommission. Ebenfalls zur Last wurde ihm gelegt, dass er mehrere öffentliche Ämter bekleide. Carlos Lupi ist derzeit Mitglied des Parlaments von Brasilien und auch Mitglied des Landesparlaments von Rio de Janeiro. Der Abgeordnete Marco Maia von der Sozialistischen Partei Brasiliens (Partido Socialista Brasileira, kurz: PSB) hatte deshalb bereits für den heutigen Montag die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses im brasilianischen Parlament angekündigt. Das Mitglied der Ethikkommission, Marília Muricy Machado Pinto, ließ daher bei der Verkündung der Entscheidung am Freitag wissen, dass sie das notwendige „Verantwortungsgefühl, das man an der Spitze eines Ministeriums braucht“ bei Carlos Lupi vermissen würde.

Das Rücktrittsgesuch von Carlos Lupi nahm die brasilianische Präsidentin gestern abend eine Stunde später bereits an. Dilma Rousseff verliert damit in ihrer etwa einjährigen Amtszeit den siebten Minister. Zuvor waren schon der Tourismusminister Pedro Novais, der Kabinettschef Antonio Palocci, der Verkehrsminister Alfredo Nascimento, der Landwirtschaftsminister Wagner Rossi, der Sportminister Orlando Silva sowie der Verteidigungsminister Nelson Jobim zurückgetreten. Letzterer gab sein Amt jedoch nicht aufgrund von Korruptionsvorwürfen ab, sondern wegen kritischer Äußerungen gegenüber Kabinettskollegen. (mas)