Zum Teil seit Mai sind die Hochschullehrer im Streik, hier in Rio de Janeiro / Copyright: Agência Brasil

Zum Teil seit Mai sind die Hochschullehrer im Streik, hier in Rio de Janeiro / Copyright: Agência Brasil

Ein Teil der bereits seit Mai sich im Ausstand befindlichen Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes hat in der letzen Woche das Angebot der brasilianischen Regierung auf eine Lohnerhöhung um 15,8 Prozent in den nächsten drei Jahren akzeptiert. Damit hat sich die Lage sicherlich etwas entspannt. Gelöst ist der Konflikt damit jedoch noch nicht. Angestellte der Bundesbank, der Zollbehörden, Professoren an vielen Universitäten und, so wie die Zeichen stehen, auch die Bundespolizei lehnen das Angebot als zu niedrig ab.

Immer mehr öffentliche Angestellte von Brasiliens Zoll- und Polizeibehörden, Finanzbehörden und Lehrer haben sich den Streiks in den vergangenen Monaten angeschlossen, so dass teilweise manche Bundesbehörden nur noch notdürftig bis zeitweise gar nicht mehr funktionierten. Auch die Flughäfen und Häfen waren neuralgische Punkte geworden, bei denen die Abfertigung und die Sicherheit durch das streikende Personal seit Anfang Mai deutlich eingeschränkt oder gar nicht mehr gewährleistet war. Die Streiks nahmen in den letzten Wochen auch an Heftigkeit zu, da keinerlei Bewegung mehr in den Verhandlungen zu erkennen war.

Die Löhne der öffentlichen Angestellten sind in den vergangenen Jahren hinter der Teuerungsrate zurückgeblieben, so dass es für viele Streikende die Notwendigkeit gab, diesmal den Streik mit einem positiven Ausgang zu beenden. Das vorliegende Angebot des Ministeriums für öffentliche Angelegenheiten ist für viele öffentliche Angestellte ein schwacher Kompromiss, denn die Steigerungen decken bei der derzeitigen Entwicklung gerade einmal die Inflation und ergeben ein geringes Plus. Das Angebot hat also wenig Spielraum, falls sich durch die derzeitige Geldpolitik die Inflation erhöht. Das dürften all diejenigen Streikenden im Blick haben, die das Angebot ablehnen. Markant ist auch, dass aus Regierungskreisen bekannt wurde, dass die Streikrechte des öffentlichen Dienstes eingeschränkt werden sollen. Auch das dürfte die Motivation, das Angebot abzulehnen, noch einmal verschärft haben. (mas)