Ölpumpenmodell von Petrobras / Copyright: Wikimedia, Creative Commons, Patrick

Ölpumpenmodell von Petrobras / Copyright: Wikimedia, Creative Commons, Patrick

Die brasilianische Regierung hatte in einer parlamentarischen Diskussion über das vergangene Jahr hinweg die Verwendung der Gewinne aus dem Ölgeschäft (royalties) debattiert und die Richtung belassen, die der vormalige Präsident Luis Ignacio Lula da Silva eingeschlagen hatte. Überschüsse aus dem Ölgeschäft der halbstaatlichen Petrobras sollten für die Bildung und für Investitionen in diesen Bereich verwendet werden. Die aktuelle Diskussion im brasilianischen Parlament dreht sich nun um die Frage welche Anteile des Überschusses für Bildung ausgegeben werden sollen.

In Zeiten knapper Mittel steigt auch das Interesse an sicheren Geldquellen und so ist es nicht verwunderlich, dass auch die Verwendung der royalties aus dem Ölgeschäft wieder zur Debatte steht. Die Abgeordneten diskutieren zur Zeit den Aspekt der Verteilung der Überschüsse. Ihnen obliegt letztlich auch die legislative Macht über die Verwendung zu entscheiden und die Richtung der Regierung somit vorzugeben.

Der Präsident des Parlaments, Marco Maia, sah sich gestern in der Diskussion genötigt darauf hinzuweisen, dass sich die Regierung in die Debatte der Abgeordneten bitte nicht einmischen solle. Man begrüße zwar, dass die Regierung eine konkrete Vorstellung über die Mittelverwendung habe, wünsche sich aber etwas mehr Zurückhaltung aus dem parlamentarischen Geschäft. Zuvor hatte sich der zuständige Minister für Bildung, Aloizio Mercadante, mit den Abgeordneten der Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores, kurz: PT) getroffen, um die Position de Regierung deutlich zu machen.  (mas)