Das brasilianische Militär überwacht die Kommunalwahlen / Copyright: Agência Brasil
Das brasilianische Militär überwacht die Kommunalwahlen / Copyright: Agência Brasil

Das brasilianische Militär überwacht die Kommunalwahlen / Copyright: Agência Brasil

Um die Sicherheit während der Kommunalwahlen in Brasilien zu gewährleisten, setzt die brasilianische Regierung auf die Unterstützung durch das brasilianische Militär.

Insgesamt forderten 457 Städte in elf Bundesstaaten die militärische Hilfe an. 13 Städten und Gemeinden wurde die Unterstützung jedoch richterlich verweigert, 301 Anträge befinden sich noch in einem schwebenden Verfahren. Bisher wurde 143 Städten in neun Bundesstaaten Hilfe durch die Streitkräfte zugesichert. Allein der Bundesstaat Pará im Norden des Landes hat für 67 Städte die militärische Absicherung der Wahlen angefordert.

In Rio de Janeiro nahm das Militär bereits am gestrigen Montag (01.10.) die Arbeit auf. Insbesondere in einigen Favelas der Metropole bezogen die Streitkräfte seit Wochenbeginn Stellung. In den übrigen Städten werden die Soldaten voraussichtlich nur am Sonntag (07.10.), am Tag der Wahlen, eingesetzt werden.

Das Militär ist offiziell nicht für die öffentliche Sicherheit zuständig, sondern soll den Wahlhelfern die reibungslose Ausübung ihrer Arbeit ermöglichen. Eigentlich sollen lediglich Wahlbetrug sowie unerlaubte Wahlwerbung verhindert werden. Die 5.000 Einwohner der Stadt Benedito Leite (Bundesstaat Maranhão) stehen jedoch dabei in diesem Jahr unter besonderer Beobachtung. Sie hatten aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen im Jahr 2008 in verschiedenen Wahllokalen randaliert und dabei elektronische Wahlurnen zerstört.

Auch auf diesen Vorfall ist zurückzuführen, dass die staatlichen Einsatzkräfte in diesem Jahr vermehrt eingesetzt werden. 2008 wurden 135 Städte durch das Militär unterstützt, im Jahr 2010 waren es bereit 257 Städte und Gemeinde. (sg)