Die spezielle Kommission des Parlaments bei der Verabschiedung des Gesetzes zur Fussballweltmeisterschaft 2014 / Copyright: Agência Brasil

Die spezielle Kommission des Parlaments bei der Verabschiedung des Gesetzes zur Fussballweltmeisterschaft 2014 / Copyright: Agência Brasil

Alles sieht danach aus, als ob zwei der in Brasilien seit Monaten am meisten diskutierten Gesetzesvorhaben vom Parlament aus auf den legislativen Weg gebracht sind. Das allgemeine Gesetz zur Fussballweltmeisterschaft (Lei Geral da Copa) und das neue Waldgesetz (Código Florestal) wurden beide gestern (06.03.) von unterschiedlichen Ausschüssen des Parlaments so vorbereitet, dass die Gesetze nächste Woche im Plenum verabschiedet werden können.

Um das WM-Gesetz gab es zuletzt politische Diskussionen, da es dem Koordinator der FIFA, Jérôme Valcke zu langsam voran ging. Gestern wurde von der dafür eingerichteten speziellen parlamentarischen Kommission die bereits schon einmal durchgeführte und später annullierte Abstimmung zum vorgeschlagenen Basisgesetz wiederholt. Zusätzlich wurden die zehn Änderungsanträge verabschiedet und damit wurde nun auch verabschiedet, dass es während der Fussball-WM in den Stadien alkoholische Getränke zu kaufen geben wird. Ebenso wurde nun geregelt, dass Rentner  die Tickets aller Kategorien zum halben Preis erwerben können und Studenten die Tickets der Kategorie vier. Insgesamt 300.000 Tickets der Kategorie vier werden zu einem Preis von ca. 38 Euro bereitgestellt werden, wovon Studenten und Rentner lediglich 19 Euro bezahlen müssen. Nach dieser Abstimmung im Ausschuss muss das Plenum in der nächsten Woche das WM-Gesetz verabschieden und an den Senat zur dortigen Prüfung weiterleiten.

Auf den Weg gebracht ist auch das neue Waldgesetz. Allerdings wurde die für gestern vorgesehene Abstimmung zum Gesetz erneut verschoben, da es noch ein weiteres Abstimmungstreffen zwischen den Chefs der Parteien aus den Regierungsfraktionen und dem Berichterstatter des Código Florestal, Paulo Piau geben soll. Das erneute Treffen war notwendig geworden, da es Bedenken um eine Mehrheit zum Gesetzentwurf gab. Da sich das Gesetz bereits zum zweiten Mal – nachdem es bereits einmal im Senat verabschiedet wurde – zur Überarbeitung im Parlament befindet, dürfen keine Änderungen durch das Parlament mehr eingebracht werden. Lediglich die vom Senat vorgeschlagenen Änderungen müssen abgestimmt werden. Nach zehnjähriger Diskussion zum neuen Waldgesetz sieht es so aus, als ob das Gesetz nächste Woche zur Unterzeichnung an die Präsidentin weitergeleitet werden könnte. (mas)