Brasiliens Senat verhandelt Anreize für Industriesektoren

08.08.2012 | Politik |
Der Senat beschließt in diesen Tagen Anreize für die Industrie / Copyright: Wikimedia Creative Commons, Baytownbert

Der Senat beschließt in diesen Tagen Anreize für die Industrie / Copyright: Wikimedia Creative Commons, Baytownbert

Im brasilianischen Senat wird in diesen Tagen über die Einzelheiten der zweiten Phase des Planes „Größeres Brasilien” (Plano Brasil Maior) und über geeignete Maßnahmen und Anreize für die Industrie verhandelt. Die Senatoren lassen die Wahlkampfveranstaltungen für die Kommunalwahlen in dieser Woche ruhen, um diese Entscheidungen treffen zu können.

Ein Anreiz für den industriellen Sektor ist die Steuerbefreiung, die durch das Gesetz MP 563 geregelt werden soll. Der Entwurf wurde bereits von der Mehrheit der Senatsmitglieder symbolisch gebilligt. Durch die Steuererleichterung würde die Automobilbranche, die Schiffsindustrie, Flugzeugbauer und ebenso die Hotelleriebranche begünstigt werden. Der Senator Romero Jucá berichtete im Senat über diese steuerlichen Anreize und setzte sich gleichzeitig dafür ein, dass diese Begünstigungen auch auf andere Sektoren ausgeweitet werden. Er nannte in diesem Zusammenhang den Transportsektor, wobei er Personentransport und Frachttransport gleichermaßen einschließen will. Außerdem möchte er durch die Steuererleichterung Spielzeugfabrikanten und Lieferanten von Gestein fördern. Seine Vorschläge für das MP 563 werden derzeit geprüft.

Im Rahmen der Senatssitzungen wurde auch das Gesetz MP 564 beschlossen. Dieses Gesetz macht nun die finanzielle Unterstützung für Unternehmen möglich, die unter der weltweiten Krise zu leiden haben. Dabei geht es vor allem um Finanzhilfen durch das sogenannte „Wiederbelebungsprogramm” (Programa Revitaliza) der Nationalbank für wirtschaftliche und soziale Entwicklung (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social, kurz: BNDES). (sg)


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